Ministerpräsident Weil: Halsstarrigkeit der Union hat Zeit gekostet

Friedewald (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Union im Koalitionspoker zur Regierungsbildung in Berlin Vorwürfe gemacht. «Es hängt viel davon ab, dass insbesondere auch die Unionsseite jetzt endlich mal einen gewissen Pragmatismus walten lässt», sagte Weil am Freitagabend am Rande einer SPD-Veranstaltung im hessischen Friedewald. «Ich glaube, dass die Halsstarrigkeit auch bei relativ kleinen Punkten schon eine Menge Zeit gekostet hat. Das muss sich die Union einfach vorwerfen lassen.»Weil zeigte sich optimistisch, dass ein Ergebnis der Verhandlungen über eine große Koalition mit der Union auch von der SPD-Basis mitgetragen wird. «Ich glaube, dass sehr vielen SPD-Mitgliedern klar ist, dass es im Moment um mehr geht als die Frage: Ist das sozialdemokratisch genug, was da als Kompromiss erzielt worden ist?» Zu den schwachen Umfragewerten seiner Partei meinte Weil: «Wir führen momentan intern eine enorm schwierige Diskussion, und das bleibt nicht ohne Auswirkungen auf die öffentliche Resonanz.» Mit Blick auf Wege aus der Krise fügte er an «Die Erwartung an meine Partei ist, dass wir den Begriff der Erneuerung auch wirklich mit Substanz füllen und es von Jahr zu Jahr jetzt wieder besser machen.» In Friedewald waren Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitiker der SPD zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengekommen. Am Samstag wollen sie über einen Entwurf für ein Regierungsprogramm in Hessen diskutieren. Am 28. Oktober wird in dem Bundesland ein neuer Landtag gewählt.