Keine Anzeichen für Auseinanderbrechen von Rot-Rot-Grün

Trotz jüngster Querelen sieht der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, keine Anzeichen für ein vorzeitiges Auseinanderbrechen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung. «Es gibt eine handlungsfähige Landesregierung, die ihre Arbeit macht», sagte er der «Thüringer Allgemeinen» (Wochenendausgabe). Er wolle nicht ausschließen, dass es nach der geplatzten Neuwahl vom vergangenen Jahr noch einmal ein Zeitfenster dafür gebe. Aber zurzeit gebe es keine Anzeichen dafür.

Trotz jüngster Querelen sieht der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Steffen Dittes, keine Anzeichen für ein vorzeitiges Auseinanderbrechen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung. «Es gibt eine handlungsfähige Landesregierung, die ihre Arbeit macht», sagte er der «Thüringer Allgemeinen» (Wochenendausgabe). Er wolle nicht ausschließen, dass es nach der geplatzten Neuwahl vom vergangenen Jahr noch einmal ein Zeitfenster dafür gebe. Aber zurzeit gebe es keine Anzeichen dafür.

Zuletzt hatte etwa Innenminister Georg Maier (SPD) öffentlich Fehler der Koalition eingeräumt und unter anderem ein «Hin und Her» in der Frage von Schulöffnungen oder Schließungen kritisiert. «Der Schlingerkurs frustriert viele, dass es dann Protest gibt, darf uns nicht wundern», hatte er der «Welt» gesagt. Die Bildungspolitik wird von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) verantwortet. Die Landesvorsitzende der Linken, Ulrike Grosse-Röthig, kritisierte daraufhin Maier und forderte ein konsequentes Vorgehen gegen solche Proteste.

Der Innenminister sei nicht umsonst in einer anderen Partei als er, sagte Dittes dazu. «Und natürlich gibt es Meinungsverschiedenheiten. Aber die sollten Sie nicht immer gleich als Staatskrise deuten.» Auch wenn drei unterschiedliche Parteien nie zu einer Einheit verschmelzen würden, habe Rot-Rot-Grün ein großes Maß an Gemeinsamkeiten.