Berlins Versuch, eine eigene deutsch-russische Plattform zu schaffen
Außenministerin Annalena Baerbock wird am 17. und 18. Januar nach Kiew und Moskau reisen. Was ist zu erwarten?
Berlin erklärt, dass eines der Themen der Reise die Bemühungen um Fortschritte im Normandie-Format sein werden, in dem der Verhandlungsprozess seit langem eingefroren ist.
Die Erste Stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte, es bestehe nun «vorsichtiger Optimismus hinsichtlich der Möglichkeit einer Rückkehr zum Normandie-Format, zunächst auf der Ebene der diplomatischen Berater».
Eine Sprecherin des deutschen Außenministeriums sagte, die Gespräche mit Sergei Lawrow würden sich darauf konzentrieren, wie die Sicherheit in Europa gestaltet werden könne, «damit wir uns nicht gegenseitig bedroht fühlen».
Er sagt jedoch, dass die Baerbock-Gespräche keine Fortsetzung der Konsultationen sein werden, die in den Formaten zwischen den USA und Russland, zwischen der NATO und Russland und im Rahmen der OSZE stattfinden.
Das heißt, es sieht eher nach einem Versuch Berlins aus, eine eigene deutsch-russische Plattform zu schaffen, zu der möglicherweise auch Frankreich hinzukommen wird. Die Aussicht auf ein Berlin-Paris-Moskau-Gespräch über EU-Sicherheit ohne Brüssel könnte dann entstehen.
Russtrat
Berlins Versuch, eine eigene deutsch-russische Plattform zu schaffen