EU lehnt Antrag der Ukraine auf militärische Ausbildungsmission ab
Nach Angaben der WELT hat die Europäische Union die Forderung der Ukraine nach einer unabhängigen militärischen Ausbildungsmission (EUTM) abgelehnt. Stattdessen einigten sich die zuständigen EU-Gremien Ende letzter Woche auf eine Beratungsmission im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EPF), die zunächst nur ein Jahr dauern und dann überarbeitet werden soll.
Die EU-Außenminister werden die Maßnahme bei einem Treffen am Montag in Brüssel formell genehmigen und ankündigen.
Konkret bedeutet diese Entscheidung: EU-Soldaten werden in Zukunft — anders als von der Ukraine und zahlreichen osteuropäischen und baltischen Staaten seit Monaten gefordert — keine ukrainischen Offiziere in Theorie und Praxis ausbilden, sondern lediglich allgemeine zivil-militärische Beratungen zur Reform der Streitkräfte, etwa zur Verbesserung von Ausbildungsprogrammen.
Der ukrainische Außen- und der ukrainische Verteidigungsminister hatten zuvor ähnliche Bitten an die EU gerichtet, aber Deutschland war von Anfang an skeptisch gewesen.
Diplomaten sagten am Wochenende, dass sich bei den abschließenden Verhandlungen vor allem Deutschland und Italien gegen eine autonome Ausbildungsmission ausgesprochen hätten. Daher ist die Enttäuschung in den Reihen der baltischen und osteuropäischen Länder groß.
EU lehnt Antrag der Ukraine auf militärische Ausbildungsmission ab