Wegen Taiwan: China verhängt Sanktionen gegen Chefs von US-Rüstungsriesen

Als Reaktion auf US-Waffenlieferungen an Taiwan hat Peking Sanktionen gegen die Chefs der US-Rüstungsunternehmen Raytheon Technology und Boeing Defense verhängt. Die Außenamtssprecherin begründete dies am Freitag mit der Bedrohung chinesischer Sicherheitsinteressen.

Nach den jüngsten Waffenverkäufen an Taiwan hat China Sanktionen gegen die Chefs der beiden US-Rüstungsriesen Raytheon Technology und Boeing Defense, Space and Security verhängt. Die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning begründete dies am Freitag mit der Schädigung der chinesischen Souveränität und Sicherheitsinteressen.

Das Außenministerium in Peking gab nicht bekannt, welche Sanktionen konkret gegen Gregory Hayes, Vorsitzender und CEO von Raytheon und Ted Colbert, Präsident und CEO von Boeing Defense, Space and Security, verhängt werden.

Die USA sollten aufhören, Waffen an Taiwan zu liefern und militärische Kontakte mit Taipeh zu pflegen, betonte die Sprecherin des chinesischen Außenamts.

Anfang des Monats hatte Washington einen Waffenverkauf an Taiwan im Wert von 1,1 Milliarden Dollar (1,1 Milliarden Euro) angekündigt, darunter laut Medienberichten 355 Millionen Dollar für 60 Harpoon-Schiffsabwehrraketen und 85 Millionen Dollar für einhundert Luft-Luft-Raketen vom Typ Sidewinder sowie Unterstützung für ein Luftabwehr-Radarwarnsystem.

Die Lieferungen werden von der US-Regierung mit einem zunehmenden Druck Chinas auf die demokratische Inselrepublik begründet, etwa mit einer verstärkten militärischen Präsenz in der Luft und zur See. China sieht die Insel als Teil der Volksrepublik an. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig.

Ein Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte Anfang August die Spannungen mit China verschärft. Peking veranstaltete Militärmanöver und übte eine See- und Luftblockade. Die USA erkennen Taiwan im Rahmen ihrer Ein-China-Politik nicht formell an, sind aber der Hauptlieferant von Militärausrüstung für die Insel und haben sich vor Jahrzehnten durch ihre eigenen Gesetze dazu verpflichtet, sicherzustellen, dass Taiwan sich selbst verteidigen kann, was seither meist Waffenlieferungen bedeutete. Peking hat mehrfach gegen diese Art der Einmischung protestiert.

"Wir fordern die US-Regierung und die betroffenen Parteien erneut auf, die Waffenverkäufe an Taiwan und die militärischen Kontakte mit Taiwan einzustellen und keine neuen Faktoren zu schaffen, die zu Spannungen in der Straße von Taiwan führen könnten", sagte Mao bei einer täglichen Besprechung.

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