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Ноябрь
2022

US-Zwischenwahlen im Newsblog | Donald Trump schimpft über angebliche Unregelmäßigkeiten

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US-Zwischenwahlen im Newsblog | Donald Trump schimpft über angebliche Unregelmäßigkeiten

Zwischenwahlen in den USA: Ex-Präsident Trump kündigt eine "große Mitteilung" an – und hetzt erneut gegen Parlamentsvorsitzende Nancy Pelosi. Alle Infos im Newsblog.Selten stand bei den US-Zwischenwahlen so viel auf dem Spiel wie an diesem 8. November. Gewinnen die Rechten um den früheren US-Präsidenten Donald Trump an Macht oder bekommt Amtsinhaber Joe Biden doch noch einmal deutliche Unterstützung? Die neuesten Entwicklungen rund um die Midterms lesen Sie hier im Newsblog. Dutzende Wahlautomaten im US-Bundesstaat Arizona ausgefallen21.59 Uhr: Bei den Kongresswahlen in den USA sind am Dienstag in einem Bezirk des US-Bundesstaats Arizona dutzende Wahlautomaten ausgefallen. Es gebe "in etwa 20 Prozent" der 223 Wahllokale im Bezirk Maricopa County technische Probleme mit den Maschinen, sagte der Vorsitzende der örtlichen Wahlaufsichtsbehörde, Bill Gates. Die ausgefallenen Maschinen hätten aber keinen Einfluss auf die Korrektheit der Wahl. Die Behörde richtete eigenen Angaben zufolge "sichere Boxen" ein, in denen die Stimmzettel bis zur Auszählung aufbewahrt würden.Bei der Präsidentschaftswahl 2020 hatte der demokratische Kandidat Joe Biden in Arizona mit einem hauchdünnen Vorsprung von 10.000 Stimmen vor seinem republikanischen Rivalen Donald Trump gewonnen. Maricopa County, zu dem auch Arizonas Hauptstadt Phoenix gehört, war damals ausschlaggebend für Bidens Sieg. Doch in dem weitgehend ländlichen und in der Vergangenheit eher republikanisch geprägten US-Bundesstaat löste das Ergebnis der Abstimmung Verschwörungstheorien über eine angebliche Wahlmanipulation aus.Trump schimpft über angebliche Unregelmäßigkeiten20.48 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Tag der Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe geschimpft – und zu Protesten aufgerufen. In Detroit sei Wählern im Wahllokal gesagt worden, sie hätten schon abgestimmt: "Dies geschieht in großer Zahl, auch andernorts. Protestieren, protestieren, protestieren!", schrieb Trump am Dienstag auf der von ihm mitbegründeten Social-Media-Plattform "Truth Social" – ohne Belege für seine Behauptungen vorzulegen. Auch würden elektronische Wahlgeräte in konservativen Bezirken des umkämpften Bundesstaates Arizona angeblich nicht funktionieren.Donald Trump hat Stimme abgegeben – wohl für Konkurrent DeSantis20.15 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei den US-Zwischenwahlen abgestimmt und eigenen Angaben zufolge Floridas Gouverneur Ron DeSantis unterstützt. Der 76-Jährige erschien mit seiner Frau Melania am Dienstag im Wahllokal in Palm Beach nahe seines Anwesens "Mar-a-Lago" in Florida. Auf die Nachfrage eines Reporters, ob er für DeSantis gestimmt habe, sagte Trump: "Ja, habe ich."Der 44-jährige DeSantis gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat für 2024 und größter interner Konkurrent von Trump, der immer wieder eine eigene Kandidatur andeutet und zuletzt eine "sehr große Mitteilung" für den 15. November in Aussicht stellte.Mehr als 45 Millionen Frühwähler bei US-Zwischenwahlen18.44 Uhr: Bei den Zwischenwahlen in den USA haben mehr als 45 Millionen Menschen bereits vor dem Wahltag ihre Stimme abgegeben. Das geht aus Daten vom Dienstagmittag (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) hervor, die das Umfrageinstitut US Elections Project auf seiner Webseite veröffentlicht. Bei den sogenannten Midterms 2018 habe es rund 39 Millionen sogenannte Frühwähler ("Early Voters") gegeben, 2014 noch 20,5 Millionen.In den USA ist in mittlerweile fast allen Bundesstaaten die vorzeitige Stimmabgabe im Wahllokal und per Briefwahl möglich; die Regeln und Bedingungen variieren von Bundesstaat zu Bundesstaat. Eine hohe Beteiligung unter Frühwählern deutet nicht zwangsläufig auf eine hohe Wahlbeteiligung insgesamt hin, denn durch Faktoren wie die Corona-Pandemie hat sich das Abstimmungsverhalten vieler Menschen verändert. Bei den US-Zwischenwahlen beteiligen sich traditionell weniger Menschen als bei den Präsidentenwahlen.In den USA droht das Ende der Demokratie18.38 Uhr: Demokratischer Anspruch und Wirklichkeit klaffen im US-Wahlsystem inzwischen weit auseinander. Wie sehr, zeigen die Zwischenwahlen. Warum in den USA das Ende der Demokratie droht, lesen Sie hier.Mehrheit der Deutschen sieht eine Gefahr in Donald Trump17.42 Uhr: Nach den Midterms könnte Donald Trump verkünden, wieder Präsident der USA werden zu wollen. Welche Gefahr die Deutschen in dem Ex-Präsidenten sehen, lesen Sie hier in einer exklusiven Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für t-online.US-Experten sehen keine Gefahr durch Cyber-Angriffe16.58 Uhr: Nach Angaben von US-amerikanischen Cyber-Spezialisten gab es bisher keine Hacking-Versuche, um die Zwischenwahlen zu stören. Wie "CNN" berichtete, bestehe zwar zwar ein geringes Risiko, dass lokale Websites nach Cyber-Attacken nicht erreichbar sind. Aber die Wähler werde nichts daran hindern, ihre Stimme abzugeben, hieß es weiter.Der gefährliche Dreifach-Plan der Trumpisten14.30 Uhr: Seit Monaten bereiten sich Trumps Kandidaten auf den Ausgang der US-Zwischenwahlen vor. Das Ziel: Die Kontrolle über die nächste Präsidentschaftswahl. Wie der ehemalige US-Präsident es schaffen will, zurück an die Macht zu gelangen, lesen Sie hier.Kongresswahlen haben begonnen12.05 Uhr: In den USA haben die weltweit mit Spannung erwarteten Kongress-Zwischenwahlen begonnen. An der US-Ostküste öffneten am frühen Dienstagmorgen (Ortszeit) die ersten Wahllokale. Den Demokraten von Präsident Joe Biden droht bei den als Midterms bekannten Halbzeitwahlen ein Verlust ihrer Mehrheit in beiden Kongresskammern. Umfragen zufolge dürften die oppositionellen Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump die Kontrolle über das Repräsentantenhaus gewinnen. Sie haben auch gute Chancen auf eine Mehrheit im Senat."Das kann sich bis zum Bürgerkrieg steigern"11.07 Uhr: Wahlkämpfe in den USA werden immer aggressiver geführt, auch die Midterms sind davon überschattet. Wie es so weit kommen konnte, erklärt Historiker Volker Depkat."New York Times": Bei US-Wahlen steht Demokratie auf dem Spiel7.37 Uhr: Die "New York Times" sieht in den Zwischenwahlen einen entscheidenden Test für die Demokratie. In einem Leitartikel am Dienstag heißt es: "Die Zwischenwahlen in den USA werden oft als Abstimmung über die regierende Partei dargestellt, und diese Botschaft scheint auch in diesem Herbst Anklang zu finden. Doch die Wähler müssen auch die Absichten der Partei berücksichtigen, die hofft, an die Macht zurückzukehren, und was jede von ihnen abgegebene Stimme für die Zukunft des Landes bedeutet.Acht republikanische Senatoren und 139 republikanische Abgeordnete haben versucht, die Ergebnisse der Präsidentenwahl 2020 auf der Grundlage fadenscheiniger Behauptungen über Wählerbetrug und andere Unregelmäßigkeiten zu annullieren. Viele von ihnen werden wahrscheinlich wiedergewählt, und zu ihnen könnten sich neue Volksvertreter gesellen, die ebenfalls grundlose Zweifel an der Integrität der Wahl 2020 geäußert haben. Deren Anwesenheit im Kongress stellt eine Gefahr für die Demokratie dar, die jeder Wähler bei der Abgabe seiner Stimme am Wahltag im Hinterkopf haben sollte."Trump hetzt erneut gegen Parlamentsvorsitzende Pelosi7.22 Uhr: Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hetzt seine Anhänger weiter gegen die Parlamentsvorsitzende Nancy Pelosi auf, auch nachdem deren Ehemann bei einer Attacke im Haus des Paars verletzt wurde. Bei einem Auftritt in der Nacht zum Dienstag bezeichnete Trump die 82-Jährige als "Tier". Er verwies zur Begründung auf die zwei Amtsenthebungsverfahren gegen ihn, die während seiner Präsidentschaft von den Demokraten im Abgeordnetenhaus in Gang gesetzt worden waren. Sie scheiterten an den Republikanern im Senat.Unmittelbar vor Trumps Auftritt sprach Pelosi emotional in ihrem ersten Interview seit dem Angriff auf ihren Mann vor gut zehn Tagen. Während Pelosi in Washington gewesen war, war ein Mann nachts in ihr Haus in San Francisco eingebrochen. Der Polizei zufolge hatte er ihren ebenfalls 82-jährigen Ehemann Paul geweckt und verlangt, die Parlamentsvorsitzende zu sehen. Als die von Paul Pelosi alarmierte Polizei eingetroffen war, hatte der Mann mit einem Hammer auf ihn eingeschlagen. In der Folge musste Paul Pelosi wegen eines Schädelbruchs operiert werden. Der Angreifer sagte später aus, er habe die Parlamentsvorsitzende befragen und ihre Knie zertrümmern wollen. Hier lesen Sie mehr dazu.Bis zu einem Ergebnis kann es Wochen dauern7.03 Uhr: Die Auszählung der abgegebenen Stimmen bei den Zwischenwahlen in den USA kann möglicherweise Tage dauern – und vielleicht steht sogar erst im Januar fest, welche Partei künftig die Mehrheit im Senat stellt. Technische Schwierigkeiten, fehlende Wahlhelfer und sehr knappe Entscheidungen haben schon in der Vergangenheit dafür gesorgt, dass in der Wahlnacht mitunter keine klare Tendenz erkennbar wurde. Manchmal konnte der Sieger erst mit deutlicher Verspätung ausgerufen werden.Erste Wahllokale in Teilen Kentuckys und Indianas schließen in der Nacht zum Mittwoch um Mitternacht deutscher Zeit. Um 1 Uhr beginnt dann die Auszählung in fünf Staaten mit Wahlen für einen US-Senatorenposten, darunter die vermutlich besonders knappe Entscheidung in Georgia. Für 2 Uhr deutscher Zeit weist die Seite "270towin" zehn Senats-Entscheidungen (darunter Pennsylvania), zwölf Gouverneurs- und 161 House-Entscheidungen aus.Tagesanbruch: Paukenschlag in WashingtonDas droht, wenn Joe Bidens Demokraten heute die US-Kongresswahlen verlieren.Trump kündigt "sehr große Mitteilung" an4.43 Uhr: Donald Trump will sich kommende Woche in einer wichtigen Angelegenheit äußern. Es könnte sich um die Ankündigung seiner erneuten Präsidentschaftskandidatur handeln. Mehr dazu lesen Sie hier.Hintergrund"Eine Niederlage kommt für sie nicht infrage"Warum sich die Situation seit den Präsidentschaftswahlen 2022 verschärft hat, wie Trump und seine Anhänger dazu beitragen und welche Folgen zu erwarten sind, erklärt US-Korrespondent Bastian Brauns.Drei Szenarien zu den US-ZwischenwahlenBei den US-Zwischenwahlen könnte Präsident Biden seine politische Mehrheit im Kongress verlieren. Welche Szenarien es für den Wahlausgang gibt, lesen Sie hier.In diesen Bundesstaaten wird es besonders engDas Rennen um die Mehrheit im US-Senat ist knapp: In einigen Bundesstaaten ist noch komplett offen, ob Republikaner oder Demokraten gewinnen. Wo es besonders eng wird, lesen Sie hier.Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den MidtermsKurz vor den Zwischenwahlen in den USA ist die Stimmung zwischen Demokraten und Republikanern aufgeheizt. Viele fürchten Chaos rund um die Wahlen. Worum es geht, was auf dem Spiel steht und welche Themen wichtig sind, lesen Sie hier.





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