Universität Istanbul erklärt Abschluss von Bürgermeister Imamoglu für ungültig

Die Universität Istanbul hat den an der Hochschule erworbenen Abschluss des Bürgermeisters der türkischen Millionenstadt, Ekrem Imamoglu, aberkannt. Der Abschluss des Oppositionspolitikers und 27 weiterer Absolventen werde wegen "offensichtlicher Fehler zurückgenommen und für ungültig erklärt", erklärte die Universität am Dienstag im Onlinedienst X. Imamoglu, einer der wichtigsten politischen Gegner von Präsident Recep Tayyip Erdogan, könnte damit von einer Kandidatur bei der nächsten Präsidentschaftswahl ausgeschlossen werden, für die ein Hochschuldiplom eine der Vorraussetzungen ist.

Imamoglu bezeichnete die Entscheidung als "illegal". Der Schritt der Istanbuler Universität war erwartet worden. Zudem hatte die Justiz in diesem Zusammenhang Ermittlungen gegen den Istanbuler Bürgermeister eingeleitet. Imamoglus Anwälte hatten bereits angekündigt, die Entscheidung anzufechten. 

Auf Imamoglus Recht, das Bürgermeistermandat auszuüben, hat die Aberkennung des Abschlusses keine Konsequenzen. Der Politiker der linksnationalistischen CHP war im März 2024 als Stadtvater wiedergewählt worden. Imamoglu gilt zusammen mit dem CHP-Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, als mächtigster Rivale Erdogans. Er hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2028 bereits eingereicht.

Imamoglu muss sich derzeit zudem wegen "Beleidigung und Bedrohung eines Beamten" vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, den Istanbuler Staatsanwalt und einen Gerichtsexperten beleidigt zu haben. Anfang Februar hatte Imamoglu in dem Zusammenhang vor tausenden Anhängern "Schikane durch die Justiz auf höchster Ebene" angeprangert. Er wies alle Vorwürfe zurück und betonte, lediglich sein Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt zu haben.

Imamoglu, gegen den weitere Ermittlungen laufen, war ebenfalls als Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2023 gehandelt worden - bis ein Gerichtsurteil ihm Steine in den Weg legte.