US-Kampfjets F-35 für Deutschland: CDU-Mann Kiesewetter stellt Kauf infrage

Deutschland hat in den USA 35 Kampfjets vom Typ F-35 bestellt. Jetzt wachsen die Zweifel an der Entscheidung. Angesichts von Zweifeln an der Verlässlichkeit der US-Regierung hat der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den Kauf von 35 US-Kampfjets vom Typ F-35 durch die Bundeswehr infrage gestellt. "Die F-35 ist ein System, das wesentlich von den USA kontrolliert wird", sagte er dem "Tagesspiegel". Man sei bei den "technischen Wartungen, der kompletten Logistik und den elektronischen Netzwerken auf die USA angewiesen. Ohne die USA funktioniert es nicht", so Kiesewetter weiter. "Insofern haben die USA theoretisch den Hebel, die F-35 für uns und andere nutzlos zu machen." Deshalb sollte Deutschland aus seiner Sicht "bestehende Verträge mit den USA überprüfen". Kampfjet-Kauf : Geheime Klauseln sollen USA Sonderrechte geben Mindestens sei es jedoch "absolut zwingend, sich bereits jetzt nach Alternativen umzusehen, um für den Fall vorbereitet zu sein, dass die USA die nukleare Teilhabe aufkündigen", fügte der CDU-Politiker hinzu. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte der Zeitung dagegen, in Vertragsabstimmungen mit verschiedenen Ländern und Herstellern sei "stets berücksichtigt, dass die Einsatzbereitschaft der Systeme und damit der Bundeswehr gewährleistet ist". Zudem seien die F-35 "ein multinationales Rüstungsprojekt", wesentliche Teile würden "ausschließlich außerhalb der USA gefertigt" und von insgesamt 20 Nationen genutzt. "Diese große Nutzergemeinschaft hat ein großes Interesse am verlässlichen und effektiven Betrieb der F-35 und einer erfolgreichen Programmfortsetzung", fügte der Sprecher hinzu. Doch Kiesewetter ist nicht der Einzige, der Bedenken wegen der F-35 hat. Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge plant Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ein vertrauliches Krisentreffen mit ranghohen Generälen, Ministeriumsexperten und Vertretern des Beschaffungsamts. Dem Bericht zufolge soll es dabei um Sicherheitsfragen rund um Waffensysteme gehen, welche die Bundeswehr bereits benutzt oder bestellt hat – darunter auch die F-35 . Zuletzt hatte es Gerüchte über einen angeblichen "kill switch" an dem Flugzeug gegeben, der es den USA ermöglichen würde, jeden F-35 aus der Ferne lahmzulegen. Der Militärexperte Carlo Masala sagte dazu der "Süddeutschen Zeitung", niemand wisse, ob es eine Abschaltfunktion bei dem Kampfjet gebe. Er würde es aber nicht vermuten. Das Problem sei eher die Datenübertragung und die Frage der Ersatzteile. "Wenn das ausbleibt, hat die F-35 eine Vielzahl ihrer Funktionen nicht."