Die Linke und der Antisemitismus: Ein Beschluss löst kein komplexes Problem

Der Bundesparteitag der Linken hat die Jerusalem Declaration on Antisemitism als Antisemitismusdefinition festgelegt. Damit entzieht sich die Partei auch weiterhin einer Auseinandersetzung mit antisemitischen Tendenzen in ihren Reihen

Es war schon spät am Parteitagssamstag der Linkspartei, als die noch anwesenden Mitglieder zur Abstimmung gebeten wurden. Aufgrund der Zeitknappheit – der Saal sollte in einer halben Stunde geräumt sein – wurde nach drei knappen Redebeiträgen mit knapper Mehrheit beschlossen, die Jerusalem Declaration on Antisemitism (JDA) verbindlich als Antisemitismusdefinition festzulegen. Die JDA entstand 2020/21 als Gegenentwurf zur Arbeitsdefinition von Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) von 2019, die den Verfassern der JDA zufolge Kritik an Israel einschränke.

Die Fürsprecher:innen des Antrags gaben sich dabei wenig Mühe, den Anschein zu erwecken, Ziel des Antrags sei der effektive Schutz jüdischen Lebens in Deutschlan

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