Visa und Mastercard stehen in Europa unter kartellrechtlicher Beobachtung

Wie Bloomberg unter Berufung auf Quellen berichtete, wird die Europäische Kommission möglicherweise eine neue Untersuchung gegen die US-amerikanischen Zahlungssysteme Visa und Mastercard einleiten, da der Verdacht besteht, dass sie gegen das Kartellrecht verstoßen.

Den Gesprächspartnern der Nachrichtenagentur zufolge haben die europäischen Regulierungsbehörden vergangene Woche eine Umfrage an Finanzinstitute und Einzelhändler über die von Visa und Mastercard für die Nutzung ihrer Zahlungssysteme erhobenen Gebühren verschickt. Gefragt wurde, ob Einzelhändler die Möglichkeit haben, Zahlungen über Visa und Mastercard abzulehnen, ob sie angemessen von den Gebühren profitieren und wie transparent die Gebühren sind.

Bloomberg schrieb, dass eine formelle Untersuchung noch nicht eingeleitet wurde. Sollte die EU-Kommission jedoch die Bestätigung erhalten, dass Visa und Mastercard ihre marktbeherrschende Stellung missbrauchen, könnten die Unternehmen mit Geldbußen von bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes belegt werden.

Die Nachrichtenagentur erinnerte daran, dass Visa und Mastercard seit vielen Jahren im Fadenkreuz der internationalen Kartellbehörden stehen. Im Jahr 2019 verhängte die EU gegen Mastercard eine Geldstrafe in Höhe von 570 Millionen Euro, weil Mastercard die Kosten für Zahlungen künstlich in die Höhe getrieben hatte, und wies später beide Unternehmen an, die Gebühren für ausländische Karten zu senken. Letztes Jahr lehnte ein US-Gericht den 30-Milliarden-Euro-Vergleich von Visa und Mastercard mit Händlern im Zusammenhang mit einem Rechtsstreit über überhöhte Zahlungsgebühren ab.

Reuters schrieb, dass große europäische Einzelhändler und Online-Shops an die EU-Kommission appelliert haben, die hohen Gebühren von Visa und Mastercard zu begrenzen. Anfang April kündigte die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, die Notwendigkeit an, die Kontrolle über das digitale Zahlungssystem in der EU zu verstärken und die Abhängigkeit von ausländischen Plattformen zu verringern.

Nach Schätzungen von Reuters entfallen auf Visa und Mastercard etwa zwei Drittel der Kartenzahlungen in der Eurozone. Visa und Mastercard sind seit 2022 nicht mehr in Russland tätig. Die von russischen Banken ausgegebenen Karten dieser Zahlungssysteme funktionieren zwar weiterhin im Land, sind aber im Ausland nicht gültig. Ausländische Karten, die von diesen Unternehmen ausgegeben werden, funktionieren in Russland nicht.

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