Kritik an Warken im Gesundheitsausschuss: Ausflüchte statt Aufklärung zu Masken

Grüne und Linke haben den Auftritt von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestags zur Maskenaffäre scharf kritisiert und ihr mangelnden Willen zur Aufklärung vorgeworfen. "Statt Aufklärung gab es Ausflüchte", erklärte der Grünen-Politiker Janosch Dahmen, der selbst Ausschussmitglied ist. Warken sei es um den "Schutz" ihres Parteifreunds und früheren Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) gegangen.

Warken nahm im Gesundheitsausschuss zum Sonderbericht zur kostspieligen Maskenbeschaffung unter dem damaligen Minister Spahn Stellung. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe, etwa bei der Auftragsvergabe.

"Statt Konsequenzen zu ziehen, wurde inzwischen wiederholt versucht, die Aufklärung zu verhindern", kritisierte Dahmen. Der Sonderbericht umfasse 168 Seiten - "auf 70 davon finden sich Schwärzungen, teils flächendeckend". Gerade die Passagen zu Verantwortlichkeiten, Fehlentscheidungen und der Schadensersatzfrage seien unlesbar. Das sei keine Transparenz, sondern "politische Abschirmung". Warken habe ich Ausschuss zentrale Fragen zur Rolle Spahns nicht beantworten können.

Die Linke äußerte sich ähnlich kritisch. Ausschussmitglied Ates Gürpinar warf Warken vor, die Arbeit von Sudhof zu diskreditieren. Warkens Auftritt habe sein "Vertrauen, dass sie diejenige ist, die die Aufklärung der Maskendeals vorantreiben wird, nicht gestärkt - im Gegenteil", erklärte der Gesundheitsexperte. Dass sie Spahn deutlich in Schutz nehme, lasse ihn daran zweifeln, "dass wir ohne einen Untersuchungsausschuss eine lückenlose Aufklärung des Machtmissbrauchs und der Korruption während der Corona-Pandemie erleben dürfen".

Spahn selbst wollte sich am Nachmittag im Haushaltsausschuss des Bundestags äußern. Auch Warken selbst wurde dort erwartet.