Ermittlungen: Land ermittelt zu möglichen Verstößen bei Bachelor-Vergabe
Wurden an der Hochschule Neubrandenburg Bachelor-Abschlüsse vergeben trotz Verfahrensverstößen? Die Hochschule hat keine Dienstvergehen festgestellt. Nun ermittelt aber das Land.
Wegen mutmaßlicher Unstimmigkeiten bei der Vergabe von Studienabschlüssen an der Hochschule Neubrandenburg hat sich das Schweriner Wissenschaftsministerium eingeschaltet. "Wir sind nach eingehender Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass in der Angelegenheit ein Disziplinarverfahren gegen einen Professor in der Hochschule Neubrandenburg einzuleiten ist", teilte das Ministerium dem "Nordkurier" mit. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dies. Das Ministerium werde das Verfahren an sich ziehen und "einen Ermittlungsführer einsetzen".
Die Vorwürfe waren bereits Gegenstand einer Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Nikolaus Kramer. In der Antwort erklärte das Ministerium, dass es Ende 2023 Informationen erhalten habe, die "den Verdacht nahelegen", dass zwei ehemalige Studierende einen Bachelorabschluss in einem Studiengang verliehen bekommen hätten, "obwohl Verfahrensverstöße nicht auszuschließen sind". Es geht demnach um Sachverhalte aus den Jahren 2017 und 2018. Dem Vernehmen nach sind inzwischen Hinweise zu zwei weiteren Fällen hinzukommen.
Verfahren nach Beschwerde eingestellt
Aus der Antwort geht zudem hervor, dass gegen einen Prüfungskommissionsvorsitzenden eine Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde bei der Hochschule erhoben und ein entsprechendes Verfahren eingeleitet wurde. Beide Verfahren wurden demnach 2019 abgeschlossen. "Es wurden keine disziplinarischen Schritte eingeleitet, weil ein ahndungswürdiges Dienstvergehen verneint wurde. Die Fachaufsichtsbeschwerde wurde dahingehend beantwortet, dass eine Rücknahme der Prüfungsentscheidungen wegen Ablaufs der Jahresfrist nicht mehr zulässig sei."
Nachdem dem Ministerium die Vorgänge im Dezember 2023 angezeigt worden seien, seien notwendige Unterlagen und Stellungnahmen zwischen Mai 2024 und Januar 2025 durch die Hochschulleitung vorgelegt worden mit anschließender Prüfung durch das Ministerium.
Das Ministerium nimmt die erhaltenen Hinweise nach Angaben des Sprechers sehr ernst und treibt die Ermittlungen mit Hochdruck voran. Es handle sich um sehr komplexe Sachverhalte, die teilweise sieben Jahre zurücklägen. Auch die Schwere der Anschuldigungen verpflichtete zu Genauigkeit und Gründlichkeit.
Von der Hochschule selbst hieß es, eine Anfrage sei an das Rektorat weitergeleitet. Eine Antwort sollte schnellstmöglich erfolgen, stand aber zunächst noch aus.