Jette Nietzard: Grüne-Jugend-Chefin darf Bundestagsausweis wohl behalten

Ende Mai hatte Jette Nietzard mit einem Pullover eine Kontroverse ausgelöst. Nun steht fest: Sie darf ihren Hausausweis für den Bundestag offenbar behalten. Grüne-Jugend-Co-Chefin Jette Nietzard wird ihren Hausausweis für den Deutschen Bundestag offenbar behalten dürfen. Wie der Berliner "Tagesspiegel" berichtet, hält es Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nicht mehr für erforderlich, die Beantragung des Ausweises zu überdenken. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte der Zeitung, dass dies "nicht für erforderlich gehalten" werde, da Nietzard ihre umstrittene Kleidung "außerhalb der Liegenschaften des Bundestags" getragen habe. Hintergrund der Diskussion war ein Instagram-Post von Nietzard, auf dem sie mit einer Kappe mit dem Slogan "Eat the rich" und einem Sweatshirt mit den Buchstaben "ACAB" abgebildet war. Der Slogan "Eat the rich" wird in linken, antikapitalistischen Kreisen verwendet und kritisiert soziale Ungleichheit und die Macht der Reichen. "ACAB" steht für "All Cops Are Bastards", zu Deutsch: "Alle Polizisten sind Mistkerle", und wird ebenfalls vor allem in linken bis linksextremen Kreisen benutzt. Absetzen? So sicher ist Nietzard in ihrem Posten Zu dem Bild schrieb sie provokant: "Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli – Eat the rich Cap?" Trotz heftiger Kritik innerhalb ihrer Partei lehnte Nietzard eine Entschuldigung oder einen Rücktritt ab. Sie betonte: "Ich bin bis Oktober gewählt und habe bis dahin einen Jugendverband zu führen." Bundestagsdirektor Paul Göttke hatte zuvor im Auftrag von Klöckner an die Grünen "präventiv" geschrieben, dass Nietzards Verhalten womöglich mit einer Geldbuße sanktioniert werden könnte und weitere Maßnahmen wie der Entzug des Ausweises in Betracht gezogen würden. Dennoch wurde nun entschieden, diese Schritte nicht weiter zu verfolgen.