EU-Staaten vor heikler Mission: Iran beginnt neue Gespräche über Atomprogramm
Europäische Diplomaten werden sich am Freitag in Istanbul mit dem stellvertretenden iranischen Außenminister treffen, um die Verhandlungen über die Einschränkung oder Einstellung des iranischen Atomprogramms wieder aufzunehmen.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben Iran aufgefordert, erneut mit den Vereinigten Staaten über sein Atomprogramm zu sprechen und konkrete Schritte zu unternehmen, um das internationale Vertrauen in die Aussage Irans, sein Programm sei rein ziviler Natur, wiederherzustellen. Obwohl Iran nach westlicher Darstellung genug Uran angereichert hat, um zehn Atomwaffen herzustellen, beteuert er, sein Programm sei rein ziviler Natur.
Iran hatte die gerade erst aufgenommenen Gespräche mit den Vereinigten Staaten abgebrochen, nachdem Israel vergangenen Monat einen 12-tägigen Krieg begonnen hatte, der die iranischen Atomanlagen und andere Infrastrukturen beschädigte.
Sollte Iran Widerstand leisten, wollen die Europäer ein Verfahren einleiten, um die strengen Sanktionen der Vereinten Nationen und der internationalen Gemeinschaft gegen Iran wieder in Kraft zu setzen. Diese waren im Rahmen des wegweisenden Atomabkommens von 2015 ausgesetzt worden, da Iran gegen dessen Bestimmungen verstoßen hatte.
Das Abkommen, in dem sich Iran bereit erklärte, sein Atomprogramm im Austausch gegen die Aufhebung der Sanktionen einzuschränken, läuft Mitte Oktober aus. Die Europäer sind bereit, die Frist für die Wiederaufnahme der Sanktionen zu verlängern, da diese nach ihrer Wiederaufnahme als Druckmittel nutzlos wären.
Der Hauptstreitpunkt ist, wie schon seit vielen Monaten, die Forderung der USA, dass Iran die Urananreicherung vollständig aufgibt, und die Weigerung Irans, dies zu tun. Das iranische Atomprogramm ist zwar beschädigt, aber kaum zerstört, und Iran hat viel Wissen über die Urananreicherung erworben, das durch militärische Maßnahmen nicht rückgängig zu machen ist.
Eine mögliche Verlängerung würde die Zustimmung aller Mitglieder des Sicherheitsrats erfordern, einschließlich der Vereinigten Staaten, was angesichts des tiefen Misstrauens der Trump-Regierung gegenüber Iran schwierig sein dürfte.
"Ohne Fortschritte bei den Verhandlungen über eine Verlängerung der Frist für die Wiedereinführung von Sanktionen könnten alle UN-Beschränkungen für Jahrzehnte verschwinden. Es ist nämlich schwierig, im Sicherheitsrat Einstimmigkeit zu erzielen, da Russland und China dort über ein Vetorecht verfügen", sagte Ellie Geranmayeh, Iran-Expertin beim European Council on Foreign Relations.
Die Europäer versuchen, mit der Androhung des sogenannten Snapback-Mechanismus Iran dazu zu bewegen, die Zusammenarbeit mit der Atomaufsichtsbehörde der Vereinten Nationen wieder aufzunehmen und ein neues Abkommen zur Begrenzung oder Einstellung der Urananreicherung auszuhandeln. Iran hat regelmäßig betont, dass er keine Waffen anstrebt, aber die Anreicherung nicht einstellen wird, da er gemäß dem Atomwaffensperrvertrag dazu berechtigt ist, und dass er strengen Beschränkungen dieser Anreicherung zustimmen würde, wie sie im Abkommen von 2015 festgelegt sind.
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