Verzicht auf "nicht-nukleare Prinzipien": Japan denkt über Atomwaffen nach

Vor dem Hintergrund der aktuellen Politik Washingtons gegenüber seinen Verbündeten zeigt sich Japan besorgt über die Zuverlässigkeit der US-Sicherheitsgarantien. Laut einem Bericht von Reuters sprechen sich mehrere Beamte in Tokio im Einzelnen für eine Neubewertung der nicht-nuklearen Strategie aus. Diese Ansicht unterstützt unter anderem Rui Matsukawa, ein Mitglied des japanischen Oberhauses von der regierenden Liberaldemokratischen Partei und ehemalige stellvertretende Verteidigungsministerin.

In einem Gespräch mit Reuters beschrieb Matsukawa den US-Präsidenten Donald Trump als unberechenbar. Darin könnte wohl seine Stärke liegen, so die Politikerin, Japan sollte aber deswegen an einen Plan B denken. Möglicherweise bedeute dies, dass Tokio unabhängig werde und Atomwaffen beschaffe.

Matsukawa zufolge sei Europa aus dem Schlaf erwacht und habe erkannt, dass es sich auf die USA nicht verlassen könne und mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen müsse. Auch Japan, wo derzeit das größte US-Militärkontingent weltweit stationiert sei, sollte die US-Präsenz nicht als selbstverständlich betrachten.

Das Land sei von den nuklear bewaffneten Nachbarn China, Nordkorea und Russland umgeben, fügte Matsukawa hinzu. Unter diesen Umständen wäre es für Japan notwendig, diese Massenvernichtungswaffen zu besitzen. Trotzdem betonte die Abgeordnete, dass die USA ein wichtiger Verbündeter seien. Tokio müsse die Trump-Regierung davon überzeugen, dass es im US-Interesse sei, das asiatische Land zu verteidigen sowie einen Konflikt um Taiwan abzuwenden.

Die Idee eines eigenen Nukleararsenals gewinnt auch in Südkorea an Popularität. Reuters machte darauf aufmerksam, dass bis zu 75 Prozent der Bevölkerung in Südkorea die Schaffung eigener Atomwaffen unterstützen. Sowohl Südkorea als auch Japan stehen derzeit unter dem Schutz des sogenannten US-Nuklearschirms, indem Washington sich verpflichtet, die beiden Länder mit Atomwaffen als Abschreckungsmittel zu beschützen.

In Japan selbst sind keine Atomwaffen stationiert. Im Jahr 1967 formulierte Premierminister Eisaku Satō die sogenannten "Drei nicht-nuklearen Prinzipien", laut denen Japan keine Atomwaffen herstellen, besitzen oder auf seinem Territorium stationieren darf.

Ein hochrangiger Beamter der Trump-Regierung erklärte gegenüber Reuters, die US-Politik gegenüber Japan und Südkorea habe sich nicht geändert. Das japanische Außenministerium bezeichnete das Engagement der Trump-Regierung in den bilateralen Beziehungen als unerschütterlich. Das Verteidigungsministerium in Tokio betonte, Japan habe volles Vertrauen, dass die USA ihre Verpflichtungen erfüllen würden, einschließlich des Einsatzes von Nuklearwaffen.

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