Warum Sanktions-Betroffene nicht „einfach zum Jobcenter-Termin“ gehen können
Was SPD und CDU zur „Grundsicherung“ planen, ist nichts weniger als ein kalkulierter Verfassungsbruch. Sie ignorieren damit die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2019. Die SPD trägt damit ein weiteres Mal Mitverantwortung für die massive Entrechtung von Menschen in Armut. Doch wie werden diese brutalen Sanktionen nun in unserer Gesellschaft diskutiert? „Sind Sanktionen nicht auch eine Frage von Gerechtigkeit gegenüber all denen, die morgens früh aufstehen?“
Das ist wohl die häufigste Frage, die den Kritiker*innen von Sanktionen und dem strafenden Sozialstaat derzeit gestellt wird.
Der soziale Wind hat sich gedreht. Versprach die SPD 2022 – vor nur drei Jahren! – mit dem Bürgergeld noch „Mehr Respekt. Mehr
Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.