Wahlen: Landtagswahl - Listenplatz 1 in der AfD umkämpft
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat große Hoffnungen für die Landtagswahl im September. Aber wer führt die Landesliste auf Platz 1 an? Zwei haben ihren Hut in den Ring geworfen.
Nach dem Hin und Her um die Rolle als Ministerpräsidentenkandidat gibt es in der AfD von Mecklenburg-Vorpommern nun einen Wettkampf um Platz 1 der Landesliste für die Landtagswahl. Sowohl der Co-Vorsitzende Enrico Schult als auch der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer wollen auf dem Listenparteitag am Wochenende in Neubrandenburg für den Spitzenplatz kandidieren.
"Das kam für mich schon überraschend", sagte Schult. Man habe schließlich parteiintern und auch öffentlich mitgeteilt, dass sein Kollege als Co-Vorsitzender, der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm, als Ministerpräsidentenkandidat und er selbst auf Listenplatz 1 der Landesliste ins Rennen gehen.
Nach vorhergehender Unstimmigkeit hatte sich der Landesvorstand zunächst für Schult als Spitzenkandidaten ausgesprochen. Später hatten sich die Verantwortlichen dann darauf geeinigt, dass Holm Ministerpräsidentenkandidat wird, sich Schult aber um den Listenplatz 1 der Landesliste bewirbt. Holm setzt nach eigener Aussage allein auf das Direktmandat, das er der aktuellen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) in Schwerin abnehmen will.
AfD will Alleinregierung in MV
Die beiden Landessprecher hätten es versäumt, sich mit weiteren Protagonisten aus dem Landesverband darüber zu unterhalten, sagte Kramer. Da Schult nicht um das Ministerpräsidentenamt kandidiere, habe er auch nicht mehr den natürlichen Anspruch auf Listenplatz 1. "Mit meiner Kandidatur untermauere ich einfach meinen Führungsanspruch als Fraktionsvorsitzender, der ich dann neun Jahre lang gewesen bin und auch weiterhin zukünftig sein möchte", sagte Kramer.
Die AfD rechnet für die Wahl im Herbst mit großen Zugewinnen. "Wir wollen die Alleinregierung", gab Holm im November beim Landesparteitag in Demmin die Marschrichtung vor. Eine Umfrage von Ende September sah die AfD in MV bei 38 Prozent - mehr als eine Verdopplung im Vergleich zur Landtagswahl 2021.
Schadet der Kampf um Listenplatz 1 der Partei im Wahlkampf? "Nein, das glaube ich nicht", sagte Schult. "Ich glaube, wir beide nehmen es sportlich." Ähnlich äußerte sich Kramer. Der frühere Polizist verweist auf seine Erfahrung als Fraktionsvorsitzender. Einen Unterschied zu Schult sieht Kramer in seiner engen Zusammenarbeit mit dem politischen Vorfeld.
Unterschiede im Stil
Für Aufsehen sorgte er etwa 2023 mit einem Gespräch in seinem persönlichen Podcast mit dem rechtsextremen Aktivisten Martin Sellner, der als führender Kopf der Identitäre Bewegung bekanntgeworden ist. Titel der Folge damals: "Außerparlamentarischer Widerstand - Quo Vadis IB und Regime Change von rechts".
Auch vor dem Begriff "Remigration" hat Kramer keine Berührungsängste. "Es ist ja nun auch ein Begriff, der bei uns im Grundsatzprogramm der AfD drinsteht und auch überhaupt nicht verfassungswidrig ist." Schließlich wolle man keine deutschen Staatsbürger abschieben.
Schult, der vor seinem Einzug in den Landtag 2021, als Vermesser arbeitete, sieht keine fundamentalen Unterschiede zwischen ihm und Kramer. "Allenfalls im Duktus, im Auftreten. Jeder hat seinen eigenen Stil." Sein Ziel sei es, Kompetenz zu zeigen und inhaltlich zu überzeugen. "Der eine formuliert etwas schärfer, der andere formuliert etwas moderater im Ton." Als Vorsitzender der Landesprogrammkommission, die das Wahlprogramm erarbeitet, nehme er für sich fachpolitische Kompetenz in Anspruch.
Lange Liste soll für ausreichend Nachrücker sorgen
Wenn es nach der AfD geht, kommt der Landesliste ohnehin eine untergeordnete Rolle zu, wenn nämlich die AfD-Kandidaten alle oder nahezu alle der 36 Direktmandate holen sollte. Er erachte Schwerin oder Wahlkreise in der Hansestadt Rostock als schwierig, schränkte Kramer ein, verwies aber auf die Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Damals hatte die AfD alle sechs Bundestagswahlkreise in MV gewonnen.
Die Aufstellung der Landesliste ist für Samstag und auch Sonntag geplant. Auch daraus spricht Optimismus für die Wahl im September. Man wolle eine lange Liste wählen, erklärte Schult. Sollte die Partei in Regierungsverantwortung kommen, müsse man etwa Minister- oder Staatssekretärposten besetzen. "Deshalb wollen wir lieber eine lange Liste haben, um genug Nachrücker auch zu haben."