Mangel an Freiwilligen bei Litauen-Brigade: Ausschusschef erwägt Pflichtlösung

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch weiterhin nicht genügend Freiwillige melden. "Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz", sagte der CDU-Abgeordnete Thomas Röwekamp (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND; Montagsausgaben). Er fügte aber hinzu: "Wenn dieser für einen sicherheitspolitisch unverzichtbaren Auftrag wie die Brigade in Litauen nicht ausreicht, muss der Dienst auch verbindlich angeordnet werden."

Röwekamp argumentierte: "Wer sich für den Soldatenberuf entscheidet, übernimmt Verantwortung für den Schutz von Frieden, Freiheit und unserer Bündnispartner. Diese Verantwortung endet nicht an der Landesgrenze - sie schließt auch den Dienst dort ein, wo Abschreckung Frieden sichert, wie in Litauen."

Der "Spiegel" hatte unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsministerium berichtet, dass sich zu wenige Freiwillige für den Dienst an der Nato-Ostflanke gemeldet hätten - besonders bei den Mannschaftsdienstgraden. Bis 2027 sollen 4800 Soldatinnen und Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte dauerhaft in Litauen Dienst tun. Gegenwärtig sind in Litauen aber nur 1700 bis 1800 Bundeswehrangehörige vor Ort, bis Jahresende sollen es 2000 sein.

pw/hei