Bischof Bätzing gegen AfD-Verbot: Löst Probleme nicht

Der scheidende Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. "Nein, ich bin nicht dafür", sagte Bätzing am Montag vor Beginn der Frühjahrsvollversammlung der Bischofskonferenz in Würzburg vor Journalisten. Dies sei aber nicht die offizielle Position der Bischofskonferenz, sondern seine persönliche Meinung.

Bätzing sagte, statt eines Verbotsverfahrens müssten die demokratischen Kräfte in Deutschland zeigen, "dass diese Partei überflüssig ist, weil sie keine Lösungen anbietet, sondern nur Scheinlösungen". Dieses Problem werde aber nicht durch Verbote gelöst. 

Bätzing forderte die demokratische Mitte in Deutschland auf, sich bei der Bekämpfung der AfD zu verbünden. Im Wahlkampf vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeige sich wieder deren Gesinnung. "Mir wird Angst davor, wenn ich vor einem AfD-Wahlstand stehe", sagte der Bischof. 

Der mit der Neuwahl des Vorsitzenden am Dienstag ausscheidende Bätzing hatte die Bischofskonferenz in den vergangenen Jahren auf einen deutlichen Abgrenzungskurs zur AfD gebracht. Vor zwei Jahren veröffentlichten die Bischöfe unter seinem Vorsitz eine Erklärung, wonach die AfD für Christen nicht wählbar sei.

ran/hex