Mario Voigt: AfD scheitert in Thüringen mit Misstrauensvotum

Die AfD in Thüringen wollte mithilfe des BSW ihren Fraktionschef Björn Höcke in Regierungsverantwortung heben. Das BSW spielte allerdings nicht mit. AfD-Fraktionschef Björn Höcke hat einen neuen Anlauf gestartet, um Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU) aus dem Amt zu drängen und ist damit gescheitert. Im Landtag in Erfurt stimmten am Freitag 33 Abgeordnete für AfD-Landtagsfraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten. Nötig gewesen wären mindestens 45 Stimmen, um den von der AfD wegen der Aberkennung seines Doktortitels kritisierten Voigt abzuwählen. Es war der zweite AfD-Versuch in diesem Jahr, Voigt aus dem Amt zu drängen. In seiner Rede unmittelbar vor der Abstimmung über den entsprechenden Antrag hatte Höcke sich erneut direkt an die BSW-Abgeordneten gewandt und sie dazu aufgefordert, für ihn zu stimmen. Die Vorsitzende der Thüringer BSW-Landtagsfraktion, Sigrid Hupach, schloss für ihre Abgeordneten allerdings jede Unterstützung einer Wahl von Höcke zum Ministerpräsidenten aus. "Sie können uns noch so viele Briefe schreiben, wir werden Sie nicht zum Ministerpräsident wählen", sagte Hupach im Parlament in Erfurt kurz vor der Abstimmung. Das BSW in Thüringen werde der AfD grundsätzlich nicht an die Macht helfen. Vorwurf an Parteienspitze: BSW-Minister spricht von "roter Linie" Hupach begründete ihre Haltung unter anderem damit, dass die AfD sich nicht für die sozial Schwachen in Thüringen und Deutschland einsetze. "Ihre Klientel sind die Reichen und Spitzenverdiener", sagte Hupach. Der Linke-Fraktionsvorsitzende Christian Schaft schloss ebenfalls aus, dass es aus seiner Fraktion auch nur eine Stimme für Höcke bei einer Wahl zum Regierungschef geben könnte. "Unser Nein entspringt einem ganz klaren, antifaschistischen Kompass", sagte Schaft.