Pächtern fristlos gekündigt: Noch keine Lösung in Streit um Alkohol-Ausschank

Der Gießener Tennisclub Rot-Weiß will Alkohol im Vereinslokal – doch die Pächter servieren lieber Gözleme. Ein erster Termin beim Güterichter steht nach Angaben einer der zerstrittenen Parteien fest.

Im Streit um Alkohol-Ausschank in einer Gießener Vereinsgaststätte gibt es bisher noch keine Lösung. Das sagte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt auf Anfrage. In dem Fall wollen die Pächter der Gaststätte keinen Alkohol ausschenken, da es nicht zu ihrem gastronomischen Konzept passe. Der Gießener Tennisclub Rot-Weiß hat ihnen deshalb fristlos gekündigt. Mitglieder seien es gewohnt, zum Essen Bier zu bestellen. 

Das Oberlandesgericht hatte den Fall zu einem Güterichter verwiesen. Dafür stehe nun am 8. September ein erster Termin fest, sagte Pächter Bayram Dalkilic auf Anfrage. Er hoffe, dass beide Seiten danach glücklich nach Hause gehen könnten. Seine Gaststätte heißt Gözleme-Haus, das sind gefüllte Teigfladen, ein traditionelles anatolisches Gericht. Es handele sich um ein Familienrestaurant, in das kein Alkohol passe. 

Räumungsklage und einstweilige Verfügung

Der Club hatte Räumungsklage eingereicht. Zudem beantragte er eine einstweilige Verfügung, um rasch einen Alkohol-Ausschank zu erreichen, scheiterte damit jedoch vor dem Landgericht Gießen. Gegen diese Entscheidung ging der Club vor, sodass sich ein Senat beim OLG damit beschäftigen musste. Dieses Verfahren ruht nun bis zu einer möglichen Einigung beim Güterichter.

Bei Güteterminen werden die Interessen der Parteien ausgelotet, beschreibt die Sprecherin des Oberlandesgerichts das Verfahren. Solche Verhandlungen liefen in einem vertrauensvollen Rahmen ab, man sitze gemeinsam an einem runden Tisch. Wie viele Termine es bis zu einer Lösung brauche, sei unterschiedlich.