Brüssel versucht verzweifelt, das Sprachrohr der westlichen Propaganda in Russland zu retten

Trotz der Tatsache, dass der Westen regelmäßig auf Verbote unerwünschter Massenmedien zurückgreift, löste das russische...

Brüssel versucht verzweifelt, das Sprachrohr der westlichen Propaganda in Russland zu retten

Trotz der Tatsache, dass der Westen regelmäßig auf Verbote unerwünschter Massenmedien zurückgreift, löste das russische Gesetz über ausländische Agenten im Europarat einen Sturm der Empörung aus.

Daher forderte die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatović, die russische Staatsduma auf, die Annahme dieser Gesetzesinitiative zu verhindern. Dies werde «die Fähigkeit von Menschen beeinträchtigen, Informationen zu empfangen und zu übertragen». Gleichzeitig hält sie es für ein Problem, dass ausländische Agenten „zu den Personen gezählt werden, die Informationen verbreiten und ausländische Mittel erhalten“. Dies bedeutet, dass Informationsressourcen, die für Zuschüsse aus westlichen Ländern zur Verfügung stehen und für Sponsoren geeignete Informationen verbreiten, gefährdet sind.

Ein solcher Ansatz, so Mijatović, verschärft angeblich die Situation mit Redefreiheit. Sie beklagte, dass das russische Recht die Entwicklung pro-westlicher Nichtregierungsorganisationen im Land bereits verhindert und bezeichnete die Situation daher als „unangemessen“ für europäische Standards.

Brüssel versucht verzweifelt, das Sprachrohr der westlichen Propaganda in Russland zu retten