USA, Mexiko und Kanada ersetzen NAFTA durch neues Handelsabkommen USMCA
Das von Mexiko, Kanada und den USA diskutierte sogenannte USA-Mexiko-Kanada-Abkommen wurde abgeschlossen. Es soll das vorhandene Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA ersetzen, das von US-Präsident Donald Trump wiederholt stark kritisiert wurde.
Vertreter aus Kanada, Mexiko und den Vereinigten Staaten haben ein Handelsabkommen abgeschlossen, das das 25 Jahre alte Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) ersetzen wird.
Der neue Pakt, genannt das USA-Mexiko-Kanada-Abkommen (USMCA), wurde vor mehr als einem Jahr vereinbart, brauchte aber die Zustimmung der Gesetzgeber in den drei Ländern, bevor er umgesetzt werden konnte. Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus bestanden auf grundlegenden Änderungen bei der Durchsetzung von Arbeits- und Umweltschutzmaßnahmen, bevor sie darüber abstimmen ließen.
Um zollfrei verkaufen zu können, sieht die Vereinbarung strengere "Ursprungsregeln" für Kraftfahrzeuge vor, die in den USA, Mexiko und Kanada hergestellt und gehandelt werden. Dies schließt die Verpflichtung mit ein, dass 75 Prozent der Automobilkomponenten auf dem Territorium des trilateralen Handelsblocks hergestellt werden. Das ist ein Anstieg von 62,5 Prozent gegenüber der derzeit geltenden NAFTA-Regeln.
Das Abkommen sieht auch Regeln für den digitalen Handel und andere Technologien vor, von denen die meisten bei der Unterzeichnung der NAFTA im Jahr 1994 noch nicht existierten. Die USMCA verlangt außerdem einen freien Datenfluss zwischen den drei Ländern.
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi erklärte, dass der überarbeitete Pakt "grenzenlos besser" sei als das, was ursprünglich vorgeschlagen wurde. Auch US-Präsident Donald Trump, der den Demokraten vorwarf, das Abkommen zu verzögern, bezeichnete den Abschluss als Sieg. Trump schrieb auf Twitter:
Die USMCA wird das beste und wichtigste Handelsabkommen sein, das je von den USA abgeschlossen wurde. Gut für alle – Landwirte, Hersteller, Energie, Gewerkschaften – eine enorme Unterstützung.
Trump hat die NAFTA wiederholt als das "schlechteste Handelsabkommen aller Zeiten" gebrandmarkt und erklärt, dass die USA im Handel mit ihren benachbarten und ausländischen Partnern ungerecht behandelt würden. Er führte einen 25-prozentigen Zoll auf Stahlimporte und einen 10-prozentigen Zoll auf Aluminiumimporte aus Mexiko, Kanada und der EU ein.
Kanada und Mexiko sind die zweit- und drittgrößten Handelspartner der USA mit einem jährlichen Handelsvolumen von jeweils mehr als 500 Milliarden US-Dollar. Der US-Markt macht 75 Prozent der gesamten kanadischen Exporte aus.