Der Präsident von Kasachstan hat Wahlen zum Unterhaus des Parlaments ernannt
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur TASS finden am 10. Januar 2021 die nächsten Wahlen zum Unterhaus des kasachischen Parlaments statt.
Das entsprechende Dekret wurde am Mittwoch vom Präsidenten der Republik, Qassym-Schomart Toqajew, unterzeichnet.
«Heute habe ich ein Dekret über die Ernennung von Abgeordnetenwahlen der Mazhilis des Parlaments unterzeichnet. Durch Dekret der Zentralen Wahlkommission sind Wahlen von Abgeordneten aller Ebenen geplant. Die bevorstehenden Wahlen finden am Verfassungsdatum, dem 10. Januar 2021, statt. Alle politischen Parteien hatten Zeit, sich auf die Teilnahme am bevorstehenden Wahlkampf vorzubereiten, eine Wahlplattform zu entwickeln und die Parteiinfrastruktur zu verbessern», sagte Toqajew in seiner Ansprache.
Nach Angaben des Präsidenten werden die Zentrale Wahlkommission und die Generalstaatsanwaltschaft die Einhaltung der Rechtmäßigkeit, Transparenz und Fairness der Wahlen ständig überwachen.
Der Präsident von Kasachstan hat Wahlen zum Unterhaus des Parlaments ernannt