Deutschland gibt grünes Licht für COVID-19-Einsätze der Bundeswehr in NATO-Staaten

Wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur dpa auf Anfrage bestätigte, habe die Bundesregierung der NATO Unterstützung für deren Notfallplan "Allied Hand" zugesagt. Demnach würden bei Bedarf medizinisches Personal, Pioniere und Experten aus der Truppe für die Abwehr von atomaren, biologischen oder chemischen Gefahren für Auslandseinsätze bereitgestellt. Insgesamt soll die Entsendung von rund 160 Spezialisten möglich sein. Hinzukommen könnten Soldatinnen und Soldaten, die den jeweiligen Einsatz von Deutschland aus unterstützen, heißt es aus dem Bundesverteidigungsministerium.

Neben Deutschland haben nach Angaben aus Bündniskreisen bislang noch vier weitere alliierte Truppen fest zugesagt, darunter Großbritannien und Frankreich. In der Bündniszentrale hofft man, dass in den kommenden Wochen weitere Staaten nachziehen. Eingesetzt werden könnten die NATO-Streitkräfte auch für Krankentransporte oder beim Aufbau von Feldlazaretten.

Aktiviert werden soll der Notfallplan zum Beispiel dann, wenn in Bündnisstaaten oder NATO-Partnerländern wie in der Ukraine, Georgien oder Schweden wegen sehr hoher Infektionszahlen ein Zusammenbruch des Gesundheitssystems droht und der betroffene Staat um Unterstützung bittet. Notwendig wäre zudem ein Beschluss der 30 NATO-Staaten im Nordatlantikrat.

Der Operationsplan Allied Hand ist ein Teil der NATO-Vorbereitungen für den weiteren "Kampf gegen die Pandemie". Sie umfassen auch die Schaffung eines Treuhandfonds und den Aufbau von Einrichtungen mit medizinischer Ausrüstung. So kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits vor knapp zwei Wochen an, dass dem kleinen und vergleichsweise finanzschwachen Bündnisstaat Nordmazedonien unter anderem 60 Beatmungsgeräte zur Verfügung gestellt wurden, weitere 60 wurden nach Albanien geliefert.

Die Bundeswehr hatte Partner bereits während der ersten Welle der Pandemie bilateral unterstützt. So half die Bundeswehr überlasteten Kliniken in Großbritannien mit mobilen Beatmungsgeräten aus. Im Inland unterstützen Soldaten derzeit Ämter bei der Nachverfolgung von Infektionsketten. Diese Einsätze im Innern sind aber nicht unumstritten. Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verweigerte beispielsweise die Unterstützung durch die Bundeswehr. Zudem gab es zuletzt Einsätze im Zusammenhang mit Corona-Tests bei Reiserückkehrern oder dem Transport von medizinischem Material.

Mehr zum Thema - NATO plant in Ramstein neues "Weltraumzentrum" für die "Bündnisverteidigung"

(rt/dpa)