Die G7 und Russland: wer braucht wen?

Im Vorfeld des G7-Gipfels im bayrischen Elmau wird in der deutschen Presse viel über Russlands abermaliges Fernbleiben gesprochen. Während die einen dieses Thema mit Schadenfreude und moralischer Lehrmeisterei kommentieren, warnen zahlreiche erfahrene Ex-Politiker vor der Unklugheit dieses Zustands, da die G7 damit noch ineffizienter wird. Angela Merkel gehört eher zur ersten Gruppe. Ihren Worten nach ist die G7 eine "Wertegemeinschaft", zu der Russland wegen der "Völkerrechtsverletzung" auf der Krim nicht gehören kann. Dass die USA im Gegensatz zur Russlands Aufnahme der abgespaltenen Krim völlig unzweideutige Völkerrechtsverletzungen begingen (z. B. 2003 mit dem Angriff auf den Irak), tat der "Wertegemeinschaft" offenbar keinen Abbruch.

Was die Russen tatsächlich über die G7 denken und wie realistisch so manche westliche "Analysen" sind, die die Frage einer Rückkehr Russlands in die G7 zu einem politischen Instrument machen wollen, zeigt der folgende Auszug aus der jüngsten Ausgabe der wöchentlichen Sendung "Postskriptum" im russischen Fernsehsender TVC. Ihr Moderator ist Alexei Puschkow, ein einflussreicher Außenpolitiker und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma. Seine Kommentare sind zumeist repräsentativ für die außenpolitische Linie des Landes.

"Zum Abschluss unserer Sendung noch einige Worte zum G7-Gipfel, der am Sonntag in Deutschland stattfinden wird. Was auffällt ist, dass in der westlichen Presse nicht so sehr der Gipfel an sich Interesse auslöst, wie die Tatsache, dass Russland nicht eingeladen wurde. Jedenfalls werden die G7-Staatschefs immer wieder mit Fragen über die Möglichkeit der Rückkehr Russlands in diese Struktur konfrontiert. Darüber, ob die G7 durch die Abwesenheit Russlands gewinnt oder verliert, wird in vielen westlichen Hauptstädten debattiert.

Vor dem G7-Gipfel in Deutschland äußerte sich Kanadas Premier Stephen Harper: "Ich denke nicht, dass Russland unter Putin in die G7 gehört. Kanada wird einem erneuten Erscheinen Putins am Tisch der G7 sehr entschieden entgegentreten. Für die Rückkehr Russlands wird ein Konsens benötigt, den es nicht geben wird". Etwas zurückhaltender, doch de facto im selben Duktus äußerte sich darüber auch Angela Merkel, obwohl der deutsche Außenminister damit nicht einverstanden war und die Abwesenheit Russlands beim Gipfel als einen Fehler bezeichnete. Doch dieser Fehler ist eine Gesetzmäßigkeit der ganzen politischen Logik der G7-Staaten. Dort wird weiterhin geglaubt, dass die Zugehörigkeit zum Club eine große Ehre, wenn nicht gar eine Belohnung ist. Man zieht es vor, nicht zu bemerken, dass weder China, noch Indien, Brasilien oder andere große Volkswirtschaften der heutigen Welt sich um die Mitgliedschaft bemühen. Auch Russland zieht es nicht mehr in die G7 und dafür gibt es mehrere Gründe.

Zum einen reflektiert die G7 die globale Realität des späten 20. Jahrhunderts, aber keinesfalls des ersten Viertels des 21. Jahrhunderts. Heute befinden sich unter den zehn größten Volkswirtschaften der Welt fünf Staaten, die keinerlei Beziehung zur westlichen Allianz haben. Gemäß IWF und der Weltbank sind das China, Indien, Russland, Brasilien und Indonesien. Indem sie am engen veralteten Format festhält, beweist die G7 lediglich, dass sie nicht in der Lage ist, die Realitäten des 21. Jahrhunderts zu erkennen und sich an sie anzupassen.

Zum anderen sehen sich westliche Institutionen wie die G7 nicht so sehr als Plattform zur Diskussion mit Russland, sondern als Instrument des Drucks auf Russland. In diesen Strukturen wird nicht nach gegenseitig annehmbaren Lösungen gesucht, sondern es wird versucht, uns zu zwingen, eine konsolidierte Position des Westens zu übernehmen. Brauchen wir also die Mitgliedschaft in solchen Institutionen? Wir haben noch im Gedächtnis, wie beim G8-Gipfel in Nordirland im Jahr 2013, als es um Syrien ging, Wladimir Putin einem massiven Druck der andreren Teilnehmer ausgesetzt wurde. Niemand setzte sich damals das Ziel, sich mit Russland zu verständigen, die Aufgabe lautete anders: Putin zum Nachgeben zu zwingen. Im Endeffekt verwandelte sich das Treffen aus einem Gipfel des Dialogs in einen Gipfel des Konflikts.

Drittens: wollen wir wirklich durch unsere Teilnahme einer Organisation neue Impulse geben, die nicht mehr als ein Club der politischen Verbündeten der USA ist und als solcher auch bleiben will? Denn in der Zwischenzeit tauchen in der Welt andere neue Formate auf, die moderner und für uns deutlich attraktiver sind. Darunter sind BRICS, die SCO und die G20. Die G7-Staatschefs oder zumindest manche von ihnen überschätzen das Interesse Russlands an dieser Struktur sehr stark. Sie ist weder allumfassend noch global. Geschweige denn, dass das Mitglied Kanada durch die USA vom ihren Hinterhof in die G7 eingeführt wurde. Weder vom politischen Einfluss noch vom wirtschaftlichen Gewicht her (Kanada ist lediglich die 15te Volkswirtschaft der Welt), gehört es dort hin. Möglicherweise ist genau das der Grund, weshalb der kanadische Premier so gern laute Töne an die Adresse Russland spuckt und rhetorische Fäuste schwingen lässt. Sich durch etwas anderes bei der Lösung der globalen Probleme zu profilieren, ist Kanada schlichtweg nicht imstande.

Heute hat die G7 meiner Ansicht nach zwei mögliche Entwicklungswege. Entweder man verharrt im eigenen Narzismus und dem historisch überholten Überlegenheitsdenken. Oder man bezieht China, Indien, Russland und manche andere Einflusszentren ein. Aber in diesem Fall wird die G7 auch ihre politische Stilistik ändern müssen. Sie muss sich aus einem Instrument des Drucks in ein Instrument des echten Dialogs verwandeln. Doch ist die G7 dazu fähig?"