Russischer Musiksender muss 12.000 Euro Geldstrafe wegen "Homosexuellen-Propaganda" zahlen

Ein Gericht in Moskau hat dem russischen Musiksender "Mus TV" eine Geldstrafe von einer Million Rubel (rund 12.000 Euro) auferlegt. Der Sender wurde der Förderung nicht-traditioneller sexueller Beziehungen unter Minderjährigen für schuldig befunden.

Ein Moskauer Bezirksgericht hat eine Geldstrafe von einer Million Rubel (rund 12.000 Euro) gegen den Musiksender Mus-TV für die Förderung nicht-traditioneller sexueller Beziehungen unter Minderjährigen verhängt. Dies ist die größtmögliche Strafe, die einem Unternehmen für den Verstoß gegen dieses Gesetz auferlegt werden kann. Zudem muss auch der Chefredakteur des Senders eine Geldstrafe von 100.000 Rubel (1.200 Euro) zahlen.

Laut der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat der Sender bei einer im Fernsehen ausgestrahlten Musikpreisverleihung LGBT-Propaganda verbreitet. Einige männliche Blogger waren in Frauenkleidern aufgetreten, während der bekannte Sänger Filipp Kirkorow gemeinsam mit Blogger Dawa als Brautpaar in einem mit Blumen geschmückten Cabrio über den roten Teppich fuhren. Umgeben war das Paar von mehreren Männern mit nackten Oberkörpern.

Die TV-Ausstrahlung hatte eine Altersfreigabe ab sechs Jahren und wurde tagsüber übertragen. Der genaue Moment, den die Behörde als inakzeptabel erachtete, wurde nicht genannt.

In Russland stehen positive Äußerungen über Homosexuelle in Anwesenheit von Kindern unter Strafe. Ein entsprechendes Gesetz verbietet "Propaganda für nicht-traditionelle sexuelle Beziehungen unter Minderjährigen". Menschenrechtsgruppen im In- und Ausland betrachten dies einen Angriff auf die Rechte der LGBT-Gemeinde. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte im Jahr 2017 fest, dass das Gesetz diskriminierend ist und gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt.

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