Menschenrechte: Reporter ohne Grenzen: Nie so viele inhaftierte Journalisten

Das Jahr 2021 ist für die Pressefreiheit eine schaurige Zeit. Die Zahl der Reporter in Gefängnissen ist zuletzt dramatisch gestiegen. Dafür sind im Wesentlichen drei Regierungen verantwortlich.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat weltweit noch nie so viele inhaftierte Journalisten gezählt wie in diesem Jahr. Hauptverantwortliche für den Anstieg seien die Regierungen in Belarus, Myanmar und China.

Mit Stand zum 1. Dezember saßen laut RSF insgesamt 488 Medienschaffende im Gefängnis, nur weil sie ihre Arbeit getan haben. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg um 20 Prozent, wie die Reporter-Organisation in ihrer Jahresbilanz der Pressefreiheit vom Donnerstag schreibt. 428 Männer und 60 Frauen aus der Medienbranche seien eingesperrt.

Myanmar, Belarus und China im Fokus

«Dieser außergewöhnliche Anstieg willkürlicher Inhaftierungen ist hauptsächlich auf drei Länder zurückzuführen, deren Regierungen dem Wunsch ihrer Bürger nach Demokratie gleichgültig gegenüberstehen», schreiben die Autoren der Studie. In Myanmar, wo das Militär am 1. Februar 2021 durch einen Putsch die Macht zurückerobert habe, säßen aktuell 53 Journalisten im Gefängnis. Vor einem Jahr waren es noch 2 gewesen.

In Belarus, wo Präsident Alexander Lukaschenko im August 2020 seine umstrittene Wiederwahl erreichte, sitzen nun 32 Journalisten hinter Gittern, 7 waren es vor einem Jahr. Auch die zunehmende Kontrolle Chinas über Hongkong habe zu einer Verschärfung der Lage geführt: Dort sei das nationale Sicherheitsgesetz als Vorwand für die Inhaftierung von derzeit mindestens 10 Journalisten genutzt worden. Zuvor sei Hongkong durch seinen Sonderstatus noch ein regionales Vorbild für die Achtung der Pressefreiheit gewesen.

Viele Frauen unter Inhaftierten

Der Frauenanteil unter den inhaftierten Medienschaffenden hat sich laut RSF seit 2017 fast verdoppelt. Waren es damals noch rund 6,6 Prozent, sind es inzwischen 12,30 Prozent. Insgesamt seien seit Beginn der RSF-Zählung noch nie soviele Frauen wegen journalistischer Arbeit eingesperrt gewesen. Belarus hat sogar mehr weibliche als männliche Medienleute in seinen Gefängnissen: 15 Männer, 17 Frauen.

Die meisten Gefangenen, die wegen Arbeit für die Presse festgenommen wurden, hat China mit 127. Es folgen Myanmar mit 53, Vietnam mit 43, Belarus mit 32 und Saudi-Arabien mit 31. Reporter ohne Grenzen griff einige Fälle als besonders besorgniserregend heraus. Zu ihnen zählt der Wikileaks-Gründer Julian Assange, dem im Falle einer Auslieferung in die USA bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft drohen.