Frankreich: Macrons Partei benennt sich in Renaissance um
Die Partei von Frankreichs Staatschef hat sich einen verheißungsvoll klingenden Namen gegeben: "Renaissance". Laut seiner Premierministerin Borne ist es der "Start einer neuen Etappe für die Transformation" des Landes.
Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich in Renaissance (auf Deutsch: Wiedergeburt) umbenannt und mit zwei kleinen Partnerparteien zusammengeschlossen. Das wurde bei einem Parteikongress am Samstagabend in Paris beschlossen. Die von Macron 2016 gegründete politische Bewegung hieß bislang La République en Marche (LREM), was auf Deutsch soviel heißt wie "Die Republik in Bewegung".
Im Zuge der Namensänderung werden nun die kleinen Partner Agir und Territoire de Progrès in die Mitte-Partei integriert. Den Namen Renaissance verwendete die Partei bereits für ihre Liste bei der Europawahl 2019. Die Präsidentenpartei hat in der Nationalversammlung des französischen Parlaments zwar die Mehrheit, seit der Parlamentswahl vom Juni aber nicht mehr die absolute Mehrheit.
"Das ist der Start einer neuen Etappe für die Transformation unseres Landes", sagte Premierministerin Élisabeth Borne auf dem Kongress. "Heute haben wir eine neue Seite in unserer politischen Geschichte aufgeschlagen", meinte sie. Mit der Umwandlung in Renaissance sei die Bewegung "erwachsen geworden".
Als Schwerpunkte der neuformierten Partei benannte Borne den Kampf gegen den Klimawandel, der mutige und radikale Entscheidungen verlange, sowie das Erreichen von Vollbeschäftigung. Die Schaffung von Arbeitsplätzen bringe Fortschritt und sichere den Sozialstaat ab. Außerdem gehe es um Chancengleichheit: Die Gesellschaft müsse gerechter und brüderlicher werden, der Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung müsse verbessert werden.
Die Premierministerin betonte außerdem die Bedeutung der französischen Verankerung in Europa. "Es gibt kein starkes Frankreich ohne ein mächtiges Europa."
Politischen Analysten zufolge geht es Macron bei der Umbenennung weniger um den ein goldenes Zeitalter versprechenden neuen Parteinamen, als vielmehr darum, die Macht seiner Bewegung zu sichern, auch über das Ende seiner auf zwei Amtszeiten begrenzten Präsidentenzeit 2027 hinaus.