Parteitag: Harte FDP-Kritik an schwarz-grüner Koalition
Die schleswig-holsteinische FDP hat die schwarz-grüne Koalition von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) scharf kritisiert. Das Bündnis sei selbstgefällig und lahm, sagte der scheidende Landesvorsitzende Heiner Garg auf einem Parteitag am Samstag in Neumünster. Dort arbeitete die FDP ihre herben Verluste bei der Landtagswahl im Mai auf.
Die schleswig-holsteinische FDP hat die schwarz-grüne Koalition von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) scharf kritisiert. Das Bündnis sei selbstgefällig und lahm, sagte der scheidende Landesvorsitzende Heiner Garg auf einem Parteitag am Samstag in Neumünster. Dort arbeitete die FDP ihre herben Verluste bei der Landtagswahl im Mai auf.
Im Wahlkampf habe die FDP Fehler gemacht, sagte Garg. "Natürlich war es falsch, einen reinen Koalitions-Wahlkampf, einen Jamaika- Wahlkampf, zu führen." Die FDP hätte einen eigenständigeren Wahlkampf führen müssen. Für das Ergebnis übernehme er auch persönlich die politische Verantwortung.
Die FDP sei der Motor der Jamaika-Regierung gewesen, sagte Ex- Wirtschaftsminister Bernd Buchholz. Im Wahlkampf habe sie sich zu wenig von der Union abgegrenzt. Die jetzige Koalition sei inhaltlich beliebig und werde von den Grünen dominiert. "Das ist alles andere als die Fortsetzung von Jamaika", sagte Buchholz. Die FDP müsse in den nächsten Jahren dafür sorgen, dass sie in der Regierung wieder eine Rolle spielt.
Auf dem Parteitag in Neumünster wählt die FDP ihren Landesvorstand neu. Einziger Kandidat für Gargs Nachfolge ist der Landtagsabgeordnete Oliver Kumbartzky (41).