Religion: Jüdische Gemeinde: Streit über Vertreterwahl eskaliert
In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin eskaliert der Konflikt über die geplante Wahl zur Repräsentantenversammlung. Aus Protest gegen die Linie des Vorsitzenden Gideon Joffe zog das Oppositionsbündnis Tikkun seine Kandidaten von der bis 3. September laufenden Wahl zurück. Diese sei unter den gegebenen Umständen illegal, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstag. Joffe wies die Vorwürfe zurück.
In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin eskaliert der Konflikt über die geplante Wahl zur Repräsentantenversammlung. Aus Protest gegen die Linie des Vorsitzenden Gideon Joffe zog das Oppositionsbündnis Tikkun seine Kandidaten von der bis 3. September laufenden Wahl zurück. Diese sei unter den gegebenen Umständen illegal, hieß es in einer Mitteilung vom Dienstag. Joffe wies die Vorwürfe zurück.
Das Gericht beim Zentralrat der Juden in Deutschland hatte die Wahl der Gemeindevertreter wegen Bedenken gegen die Wahlordnung untersagt. Die Gemeindeführung um Joffe hatte jedoch angekündigt, sich darüber hinwegzusetzen und die Wahl trotzdem abzuhalten. Sie läuft als Briefwahl.
Das Oppositionsbündnis Tikkun erklärte, schon einen Tag vor Ablauf der Rechtsmittelfrist am 11. August seien "in bewusster Missachtung der Gerichtsentscheidung die Wahlunterlagen an die Gemeindemitglieder übersandt" worden. Joffe versuche, Fakten zu schaffen. Tikkun Berlin erkenne hingegen die Gerichtsentscheidung an. "Hiermit erklären die zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten, dass sie für die illegalen Wahlen nicht zur Verfügung stehen", hieß es. Auf der öffentlichen Wahlliste stehen vier Kandidatinnen und Kandidaten von Tikkun.
Das Bündnis warf der Gemeinde auch versuchte Manipulation der Wahl vor. Dabei geht es um Fotos und Zeugenaussagen, die belegen sollen, dass Mitarbeiter der Gemeinde ältere Gemeindemitglieder aufgesucht und beim Ausfüllen des Briefwahl-Zettel beeinflusst haben sollen. Die Vorwürfe wies der Vorsitzende Joffe im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur kategorisch zurück. Die Gemeinde habe etwa 500 Mitarbeiter. Er habe nur von einem einzigen Fall gehört, und dabei sei definitiv nicht im Auftrag des Vorstands gehandelt worden. "Wir werden diesen konkreten Vorfall recherchieren", sagte Joffe.
Zum juristischen Streit um die geänderte Wahlordnung betonte Joffe, das Gericht des Zentralrats habe keine Zuständigkeit, sondern das Schiedsgericht der Gemeinde. Die umstrittene Altersgrenze von 70 Jahren für Kandidaturen zur Wahl sei eingeführt worden, um junge Leute zum Engagement in der Gemeinde zu motivieren, sagte Joffe.
Die größte jüdische Gemeinde Deutschlands mit rund 9000 Mitgliedern gilt seit längerem als zerstritten. Vor dem Gericht des Zentralrats hatten zwei Mitglieder Beschwerde gegen die neue Wahlordnung eingelegt. Die Kritik richtete sich unter anderem gegen die neue Altersgrenze. Zudem soll die Tätigkeit für bestimmte andere jüdische Organisationen ein Grund sein, von einer Kandidatur ausgeschlossen zu werden. Ein weiterer Kritikpunkt war, dass nur Briefwahl möglich sein soll.