Machtkampf in den USA: Vorsitzender von US-Repräsentantenhaus per Votum abgesetzt

Das gab es in der Geschichte der USA noch nie: Kevin McCarthy wurde als Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Votum abgesetzt. Grund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.

Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem mächtigen Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte am Dienstag dafür, den republikanischen Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus dem Amt zu entfernen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.

Der radikale republikanische Abgeordnete Matt Gaetz hatte den Aufstand gegen seinen Parteikollegen angeführt und am Montagabend einen Antrag auf McCarthys Absetzung eingebracht. Gaetz warf McCarthy unter anderem vor, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten.

Anlass war der Haushaltsstreit in den USA. Der Hardliner Gaetz störte sich unter anderem daran, dass McCarthy am Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Stillstand der Regierung im letzten Moment abgewendet hatte. Er warf McCarthy aber auch Verstöße gegen fraktionsinterne Absprachen vor.

Ein Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden ist extrem rar im US-Repräsentantenhaus. In der Geschichte der Kongresskammer wurden bislang nur drei Mal solche Anträge vorgebracht. Und nur ein Mal - im Jahr 1910 - kam es bisher zu einer Abstimmung im Plenum der Kammer darüber. Noch nie zuvor hat ein Vorsitzender sein Amt auf diesem Weg verloren.