Regierungskonsultationen: Scholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit
Politisch knirschte es zwischen Rom und Berlin zuletzt. Ein Treffen beider Regierungen sollte die Stimmung aufhellen. Das Ergebnis: mehr Kooperation.
Deutschland und Italien wollen künftig auf verschiedenen Gebieten enger zusammenarbeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterzeichneten dafür in Berlin einen "Aktionsplan" zur Vertiefung der Beziehungen. Scholz nannte bei einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt unter anderem die Themen Technologie, Wettbewerb und Klimaschutz.
Der Aktionsplan werde zu neuen Kooperationsprojekten führen und neue Formate der Zusammenarbeit schaffen, sagte er und erwähnte konkret eine stärkere Kooperation im Bereich Energie für die langfristige Versorgungssicherheit bei Gas und Wasserstoff. Scholz kündigte den Bau einer neuen Pipeline über die Alpen an.
Der deutsch-italienische "Aktionsplan" war bereits im Dezember 2021 mit Melonis Vorgänger Mario Draghi verabredet worden. Scholz und die italienische Regierungschefin sowie mehrere Ministerinnen und Minister beider Seiten kamen in Berlin zu sogenannten Regierungskonsultationen zusammen. Es war das erste deutsch-italienische Treffen in diesem Format seit 2016.
Meloni und ihre rechtsnationalistische Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) regieren das Land seit Ende Oktober 2022 zusammen mit der konservativen Partei Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega.