Regierungsbildung: Minderheitsregierung: SPD will mit CDU in Sachsen sprechen

Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Nun wollen CDU und SPD sich beraten.

Die SPD hat das Gesprächsangebot der CDU über die Bildung einer Minderheitsregierung in Sachsen angenommen. "Das gebietet die Verantwortung für unser Land und seine Menschen", teilten die beiden Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann mit. Gerade am 35. Jahrestag des Mauerfalls gelte: erst das Land, dann die Partei.

Am Donnerstag soll die SPD-Landtagsfraktion und der Landesvorstand der SPD Sachsen - wie auch die entsprechenden Gremien der CDU - zu den Ergebnissen der Gespräche tagen. Das Angebot zu einem Gespräch kam von der sächsischen CDU nach einer Sitzung ihres Landesvorstandes, wie die Partei auf der Plattform "X" mitteilte. 

Sondierung für "Brombeer-Koalition" gescheitert

Am Mittwoch war die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD gescheitert. Das BSW hatte mitgeteilt, die Gespräche seien ergebnislos abgebrochen worden, nachdem es keine Einigung bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen gegeben habe.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) gab der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht die Schuld am Scheitern. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt nun eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichste Option.