Markenrecht: Zoll stoppt tonnenweise gefälschte Kinderbettwäsche

Auf vielen der Textilien waren Bilder aus Kinderfilmen und Serien, bei einem Teil waren Sicherheitsstandards nicht eingehalten. Der Zoll sieht darin eine Gefahr für Verbraucher und Rechteinhaber.

Der Zoll hat mehrere Tonnen Kinderbettwäsche wegen Verstößen gegen das Markenrecht und Sicherheitsstandards aus dem Verkehr gezogen. Auf den Textilien waren überwiegend Abbildungen von Charakteren aus Kinderserien und -filmen sowie von diversen Fußballvereinen zu sehen, erklärte der Zoll. Die Beamten gehen davon aus, dass gegen die Rechte von insgesamt 47 bekannten Marken verstoßen wurde. Die Waren wurden bereits Ende vergangenen Jahres kontrolliert, dies wurde aber erst jetzt bekannt. 

Der Lastwagen aus der Türkei mit einer Gesamtladung von mehr als 15 Tonnen war bei einer stichprobenartigen Warenkontrolle am Zollamt Garching-Hochbrück überprüft worden. Neben den gefälschten Produkten wurde auch ein Teil der Ladung ohne Markenrechtsverletzung zurückgehalten. Hier fehlte die Textilkennzeichnung - ein Verstoß gegen die Sicherheitsstandards für den Handel in der EU. 

"Dieser Aufgriff unterstreicht die Bedeutung einer konsequenten Kontrolle des internationalen Handels. Markenfälschungen schädigen nicht nur die Rechteinhaber, sondern gefährden auch die Sicherheit der Verbraucher", heißt es vom Zoll. Gegen den Einführer wurde ein Strafverfahren eingeleitet.