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"Maischberger": Kevin Kühnert äußert sich zu SPD-Debakel

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Bei "Maischberger" erhellt Kevin Kühnert seinen Rückzug, den Philipp Amthor bedauert – und Alice Schwarzer nennt Alice Weidel "eine sehr tüchtige Frau". Natürlich, den Wahlabend in Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag habe er schon genau verfolgt, erzählte Kevin Kühnert bei "Maischberger". Da komme er nicht ganz aus seinen alten Routinen raus. Der ehemalige SPD-Generalsekretär zeigte sich aber auch froh, "nicht mehr um 18.03 Uhr vor irgendeiner Kamera stehen" und die Prognosen kommentieren zu müssen. Kühnert sei "ein bisschen in einer komfortableren Position als ich", bemerkte zu dieser "Halbdistanz" Philipp Amthor . Der CDU-Staatssekretär fand dann aber doch die Worte, um seine Sicht auf den Ausgang zu formulieren: "Sehr, sehr verantwortungsvoll" sei Manuel Hagel mit dem Ergebnis umgegangen, habe "keine Spielchen gespielt", sondern anerkannt, dass der Regierungsauftrag bei den Grünen liege. Die Gäste Kevin Kühnert, ehemaliger SPD-Generalsekretär Philipp Amthor (CDU), parlamentarischer Staatssekretär Alice Schwarzer , "Emma"-Herausgeberin Florian Schroeder, Kabarettist Anna Schneider, Journalistin ("Die Welt") Klaus Brinkbäumer, Autor Das desaströse SPD-Ergebnis von 5,5 Prozent wollte Kevin Kühnert "nicht von der Seitenlinie aus kommentieren", sondern nur "ein paar Beobachtungen teilen": "Parteibindung ist in Deutschland absolut auf dem Rückzug", lautete seine Analyse. Vielmehr gebe es einen "großen Pragmatismus" bei den Wählern, zu schauen, wo sie mit ihrer Stimme etwas bewirken können. Und da habe es in Baden-Württemberg eben zwei Optionen gegeben, Schwarz-Grün oder Grün-Schwarz. Amthor nennt "Lifestyle-Teilzeit"-Debatte "verunglückt" Um "Inhalte reinzubringen", lenkte die Moderatorin das Gespräch auf die Abschaffung des Bürgergelds zugunsten der neuen Grundsicherung. Während Amthor sich überzeugt zeigte, dass das neue System gerechter sei und dem Land helfen werde, gab sich Kühnert "gespannt, wie sich unser Bundesverfassungsgericht am Ende dazu verhält". Zudem äußerte er den Verdacht, dass das, was die schwarz-rote Regierungskoalition "da jetzt entschieden hat, keinen so richtig zufrieden zurücklässt". Für die SPD sei ein wichtiges Projekt "zurückgebaut" worden, die Union wiederum habe die Änderung als Instrument verkauft, Milliardenbeträge für den Staatshaushalt einzusparen, und müsse nun feststellen: "So viel kommt da nicht rum." Philipp Amthor hingegen sprach von einer Rückkehr zum "Fördern und Fordern" der Hartz-IV-Reformen des früheren SPD-Kanzlers Gerhard Schröder . Mit einem eingespielten Zitat von Friedrich Merz über "Lifestyle und Vier-Tage-Woche" lenkte die Moderatorin auf Kevin Kühnerts aktuellen Job als Abteilungsleiter beim Verein "Bürgerbewegung Finanzwende", bei dem er eine Vier-Tage-Woche habe: "Fühlen Sie sich da angesprochen?" Kühnert verneinte mit Verweis auf weitere freiberufliche Projekte, die er daneben mache, und scherzte, er habe in den vergangenen Jahren "genügend Überstunden angesammelt". Zudem monierte er die Einmischung der Politik in die freie Lebensgestaltung: Politik könne allenfalls steuerliche Anreize setzen oder ein übergeordnetes Ziel formulieren. "Kevin Kühnert wird ja noch richtig zum Wirtschaftsliberalen", frotzelte daraufhin Philipp Amthor. Es gehe um ein positives Verhältnis zum Thema Leistung und Anreize für Mehrarbeit, nicht um Zwang zur Vollzeitarbeit, so Amthor. Die CDU-Debatte um "Lifestyle-Teilzeit" nannte er "verunglückt". Maischberger fragt Kühnert nach seinem Rückzug Mit Bezug auf die Überstunden-Bemerkung wollte Sandra Maischberger von Kevin Kühnert wissen, ob man im Beruf des Spitzenpolitikers dazu neige, sich zu überfordern. "Jeder hat ein unterschiedlich dickes Fell", erklärte Kühnert. Er wolle aus seiner individuellen Erfahrung nichts Allgemeingültiges ableiten. Für ihn aber habe am Ende "die Balance" nicht mehr gestimmt "zwischen dem enormen Aufwand und teilweise auch Raubbau, den man an sich betreibt", und dem "was man noch bewirken kann". Er sei zu dem Schluss gekommen, dass er in seiner jetzigen Position als Lobbyist mehr erreichen könne. "Traurig für das Parteiensystem" nannte Sandra Maischberger diese Erkenntnis, und auch Philipp Amthor drückte sein Bedauern aus: Schließlich sei Kühnert bei allen grundlegenden Unterschieden jemand gewesen, der "leidenschaftlich" für seine politischen Inhalte gekämpft habe. Das brauche die Demokratie. Er selbst habe jedoch das Gefühl, in seiner aktuellen Rolle als parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium sehr wohl "Dinge voranbringen" zu können. Maischbergers Frage, ob der Staat angesichts der aktuellen Energiepreise auf einen Teil seiner Steuern verzichten solle, verneinten beide. Sowohl Kühnert als auch Amthor prangerten stattdessen ungerechtfertigte Gewinnmitnahmen der Mineralölkonzerne an. Diese gelte es zu regulieren. Alice Schwarzer findet Alice Weidel "sehr tüchtig" Keinen Erfolg hatte Sandra Maischberger mit dem Versuch, im abschließenden Zweiergespräch mit Alice Schwarzer "Klarheit zu schaffen" über das Verhältnis der Alt-Feministin zur AfD und ihrer Namensvetterin Alice Weidel . Die "Emma"-Herausgeberin hatte kürzlich in einem Interview gesagt, eine Bundeskanzlerin Alice Weidel könne "ermutigend für Frauen" sein. Das lieferte sie zwar zunächst auch: "Nein, weder ist die Schwarzer für die AfD noch für die Weidel", erklärte sie. Vielmehr sei ihr das Zitat vom Interviewer "fast in den Mund gelegt" worden. "Also, was denkst du über Alice Weidel?", hakte Maischberger nach. "Ich halte sie für eine wirklich sehr tüchtige Frau", erklärte Alice Schwarzer, "das darf ich doch noch, oder?" "Du darfst alles", seufzte Maischberger.






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