Wahlkampf: AfD-Mann Holm nennt BSW-Schreiben „vergifteten Brief“
Ein Wahlkampfduell von AfD- und BSW-Prominenz mitten in Schwerin? Diesen Vorschlag des BSW lehnt die AfD-Spitze in MV ab.
Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat das Angebot des BSW abgelehnt, vor der Landtagswahl im September ein öffentliches Rededuell der Spitzen beider Parteien zu veranstalten. „Das BSW bangt um die Fünf-Prozent-Hürde und muss sich jetzt ins Gespräch bringen über einen vergifteten Brief“, sagte AfD-Co-Landessprecher Leif-Erik Holm. Ähnliches hatte er zuvor der „Ostsee-Zeitung“ gesagt.
Die BSW-Bundesvorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sowie Generalsekretär Oliver Ruhnert hatten ein Schreiben an die AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gerichtet und öffentliche Duelle in Schwerin und Magdeburg vorgeschlagen. Die dortigen Länderparlamente werden im September neu gewählt.
Dem BSW schweben öffentliche Debatten etwa auf einem Marktplatz zwischen Alice Weidel und BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht vor.
Holm: „Warum sollten wir das machen?“
Holm, der auch Ministerpräsidentenkandidat seiner Partei ist, sprach von Politmarketing. „Warum sollten wir das machen?“ Man wisse, dass vom BSW keine Unterstützung bei der Wahl der Landesregierung kommen werde. „Wir müssen alleine regieren und genau dafür kämpfen wir auch jetzt im Wahlkampf.“
In dem BSW-Schreiben heißt es zwar: „Nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ist unser Wahlziel die Abwahl der Amtsinhaber und ihre Ersetzung durch überparteiliche Ministerpräsidenten, die in den Landtagen mit wechselnden Mehrheiten regieren unter Einbindung der AfD.“
Der BSW-LandesvorsitzendePeter Schabbel stellte aber klar: „Es wird weder eine Koalition mit der AfD geben noch wird das BSW einen AfD-Ministerpräsidenten wählen. Diese Haltung ist eindeutig und unverändert.“
Im Schreiben der BSW-Bundesspitze heißt es, es gebe wesentliche Unterschiede zur AfD. Auch gebe es in der AfD Rechtsextremisten. Dennoch wird das Konzept der sogenannten Brandmauer als Abgrenzung zur AfD kritisiert. „Wir entscheiden grundsätzlich immer in der Sache und nicht danach, wer in den Parlamenten die Anträge stellt.“