Technik-Streit: Patent-Urteil: Apple soll 5,7 Milliarden Dollar zahlen

Hinter Vibrations-Alarmen von iPhone und Apple Watch steckt die sogenannte „Taptic Engine“. US-Geschworene befanden, dass Apple bei dem Mechanismus Patente verletzt hat. Es geht um viel Geld.

Apple soll nach einem Urteil von US-Geschworenen gut 5,7 Milliarden Dollar wegen der Verletzung von zwei Patenten zahlen. In dem Prozess warf das Unternehmen Taction Technology dem Konzern vor, seine Technologie in der sogenannten „Taptic Engine“ zu nutzen, die zum Beispiel die Vibrationsalarme im iPhone und der Computer-Uhr Apple Watch auslöst. 

Die Geschworenen sahen insgesamt drei Punkte aus den beiden Patenten verletzt. Sie sprachen Taction dafür exakt 5.721.961.750 Dollar (aktuell gut fünf Milliarden Euro) zu. Apple kündigte beim US-Sender CNBC an, man sei mit der Entscheidung nicht einverstanden und werde in Berufung gehen. Der Konzern verwende die Technologie von Taction nicht.

Dass Geschworene in Patentprozessen hohe Summen zusprechen, ist keine Seltenheit. Es kommt aber auch immer wieder vor, dass die Beträge in Berufungsverfahren zum Teil deutlich reduziert werden. Die Geschworenen befanden zugleich, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt hatte. Andernfalls hätte sich der Betrag noch verdreifachen können.