Новости за 06.03.2024

Im parlamentarischen COFAG-Untersuchungsausschuss ging es am Donnerstag bei der Befragung des zweiten langjährigen Finanzbeamten vor allem um das von René Benko genutzte Flugzeug, das Benko steuermindernd nutzen konnte. "Der Steuerzahler hat diesen Flieger bisher mit in Summe 9 Mio. Euro mitfinanziert", sagte der Finanzprüfer.

Eine 38-Jährige ist am Donnerstag in Linz rechtskräftig zu 15 Monaten Haft, fünf davon unbedingt verurteilt worden, weil drei ihrer Hunde im Oktober 2023 während eines Spaziergangs eine Joggerin in Naarn (Bezirk Perg) totgebissen haben. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen die Züchterin Strafantrag wegen grob fahrlässiger Tötung eingebracht. Die Angeklagte legte ein umfassendes Geständnis ab: "Ich übernehme die volle Verantwortung."

Der parlamentarische COFAG-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstag mit der Befragung eines inzwischen pensionierten hohen Finanzbeamten begonnen, der in die Steuerangelegenheit der Signa involviert war, bevor diese im Jahr 2018 ihren Sitz von Wien nach Innsbruck verlegte. "Den Grund für den aus unserer Sicht überstürzten Abzug können wir nur vermuten", so der Beamte.

Eine 38-Jährige steht am Donnerstag in Linz vor Gericht, weil drei ihrer Hunde im Oktober 2023 eine Joggerin in Naarn (Bezirk Perg) totgebissen haben. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen die Züchterin Strafantrag wegen grob fahrlässiger Tötung eingebracht. Sie geht davon aus, dass die Halterin beim Gassigehen keine "ausreichende Kontrolle" über die Tiere gehabt habe und körperlich nicht in der Lage gewesen sei, diese vom Opfer wegzubringen. Es drohen bis zu drei Jahre Haft.

Die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört, setzt am Donnerstag ihren Parteikongress im rumänischen Bukarest mit der Wahl der Spitzenkandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft fort. Die amtierende Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist die einzige Kandidatin, die von den Delegierten ihre Zustimmung erwarten kann. Die ÖVP will laut Generalsekretär Christian Stocker nach ihrer mehrheitlichen Enthaltung beim Wahlprogramm für die Deutsche stimmen.

Der parlamentarische COFAG-Untersuchungsausschuss beschäftigt sich an seinem zweiten Befragungstag mit der Covid-Finanzierungsagentur selbst. Als Auskunftsperson ist Geschäftsführer Marc Schimpel geladen. Die Opposition interessiert sich vor allem für Förderungen an sogenannte "Milliardäre", etwa Investor Rene Benko. Vor Schimpel sind aber noch zwei Finanzbeamte geladen.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) übt scharfe Kritik an den Grünen. "Bei der Debatte zum Bodenverbrauch agieren manche Grüne schon sehr oberlehrerhaft", meinte Stelzer zur "Kleinen Zeitung". Zudem warf Stelzer dem Koalitionspartner auf Bundesebene in "Krone" und "Presse" auch ein "etwas eigenartiges Demokratieverständnis" vor.

Im Achtelfinale der Champions Leauge muss Leipzig in Madrid einen 0:1-Rückstand aufholen. Hier verpassen Sie ab 21 Uhr nichts!

Bei Wartungsarbeiten in einem Kraftwerk sind am Dienstag Betriebsmittel ausgelaufen. Feuerwehr konnte Schlimmeres verhindern.

Bei einem Angriff von Houthi-Rebellen auf ein Frachtschiff vor der Küste des Jemens hat es am Mittwoch erstmals Todesopfer gegeben. Wie das US-Zentralkommando am Mittwochnachmittag (Ortszeit) mitteilte, sind drei Menschen an Bord des Schiffs "True Confidence" ums Leben gekommen, als es von einer ballistischen Rakete getroffen wurde. Vier Menschen seien verletzt worden. Es gebe beträchtliche Schäden am Frachter. Die Rebellen hatten Mitte November mit ihren Angriffen begonnen.

Bei einem Angriff von Houthi-Rebellen auf einen Frachter vor der Küste des Jemens sind am Mittwoch nach britischen Angaben mindestens zwei Menschen getötet worden. Es handelt sich um die ersten Berichte über Todesopfer, seit die vom Iran unterstützten Extremisten Mitte November mit ihren Attacken auf die Handelsschifffahrt begannen. Der Frachter "True Confidence" sei von einer Rakete getroffen worden, teilte der griechische Schiffsbetreiber mit.

Durch die Absage des Slaloms in Kranjska Gora ist der Slalom-Weltcupsieg von Manuel Feller in Stein gemeißelt. Der Tiroler sprach über die kuriose Titelentscheidung, die historische Saison und die geplanten Feierlichkeiten.

Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) kann sich Verwaltungsstrafen bis zu 1.000 Euro für Eltern vorstellen, deren Kinder wegen wiederholter Gewalt von der Schule suspendiert werden und die danach das vorgesehene Gespräch mit der Schule verweigern. "Dass man in Österreich mit dem Lehrpersonal spricht, halte ich für eine Elternpflicht. Wird das nicht wahrgenommen, muss es Konsequenzen geben", begründete Wiederkehr das in der "Presse" (Donnerstagausgabe).

In den vergangenen Tagen machte immer wieder das Gerücht die Runde, dass Max Verstappen zu Mercedes wechseln könnte. Der Niederländer widersprach nun.

Spitzenbeamtin Anna Morris wird die russische Tochterbank der RBI ansprechen. US-Finanzministerium will neue Sanktionsbehörde vorstellen. Banken droht bei Verstoß Ausschluss aus US-Finanzsystem.

Der KAC-Stürmer zählt zu den tragenden Figuren im Spiel der Rotjacken. Finn van Ee (21) fühlt den Vorarlbergern auf den Zahn und beschwert sich nicht über das Echo. Fraser gesperrt.

Vor zehn Jahren wurden im mittelamerikanischen Land 43 Studenten entführt. Die Ermittlungen schreiten seitdem langsam voran, wütende Demonstranten haben nun für Chaos gesorgt.

Die Delegierten der ÖVP haben dem Wahlprogramm der Europäischen Volkspartei (EVP) am Mittwoch beim EVP-Kongress in Bukarest nicht zugestimmt. Das Manifest wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Als Gründe nannten Bundeskanzler Karl Nehammer und Generalsekretär Christian Stocker u.a. die geforderten Zustimmungen zur Schengen-Erweiterung oder der Kernenergie. Stocker betonte in Bukarest die Geschlossenheit der ÖVP in der Frage, und die Unterstützung für Ursula von der Leyen.

In der Nähe des St. Mary‘s Stadion in Southampton brach am Mittwoch ein Großbrand aus.

Das Pöllauer Traditionsunternehmen Kapo wurde Opfer von Cyberkriminalität. Ein Ex-Mitarbeiter soll nachweislich vertrauliche Daten ausspioniert haben. Deren Verwendung bleibt im Unklaren.

Interview. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, der mit der FPÖ regiert, spricht sich gegen eine Koalition mit FPÖ-Chef Kickl aus. Bei der Bodenversiegelung lehnt der ÖVP-Politiker den Bund als „Aufpasser“ ab.

Bei einem Besuch der beiden Politiker wurde die Hafenstadt beschossen. Der griechische Regierungschef zeigte sich schockiert.

Die Gemeinde St. Georgen am Längsee saniert um 1,7 Millionen Euro das Strandbad am Längsee. Neu entstehen sollen unter anderem eine Panoramasauna und eine Chill-Out-Area.

Stadt und Land sicherten 70.000 Euro für einen tierärztlichen Kleintier-Notfalldienst in Klagenfurt bis Jahresende. Erweiterung für ganz Kärnten ist in Planung.

Kleiner Hund in Villach steckte fest. Hauptfeuerwache befreite ihn allerdings rasch aus seiner misslichen Lage.