Новости за 10.04.2024

Im Falle eines Machtverlusts in Karabach würden lokale Politiker die Macht in Armenien ergreifen, sagte Premierminister Paschinjan. Vor der aserbaidschanischen Operation in Karabach hatten er und die Führer Karabachs unterschiedliche Positionen zum Schicksal der Region.

Während seines offiziellen Besuchs in den USA überreichte der japanische Premierminister Fumio Kishida dem US-Präsidenten als Gastgeschenk eine Merchandise-Kollektion aus dem Super-Mario-Universum von Nintendo. Dazu gehörten Comic-Figuren wie die Super Princess Peach und der Dinosaurier Yoshi sowie ein T-Shirt, eine Tasche samt Spielzeuggeschirr.

Künftig will die EU versuchen, Asylverfahren stets an den Außengrenzen abzuwickeln. Die entsprechenden Gesetze müssen nun aber erst in nationales Recht umgesetzt werden. Das bedeutet: Mindestens bis nächstes Jahr bleibt alles beim Alten.

Die Royal Navy kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen heraus. Technische Probleme in der Flotte und akuter Personalmangel plagen die britische Marine. Um deren Hilfsflotte ‒ die Royal Fleet Auxiliary ‒ ist es sogar noch schlechter bestellt. Vom Glanz einstiger Tage ist bei der Marine Seiner Majestät kaum noch etwas zu sehen.

Das Verhältnis zwischen Peking und Taipeh wird immer bedrohlicher. Trotz der scharfen Rhetorik beiderseits der Formosastraße gibt es aber Versuche, die Spannungen zu deeskalieren. Ein Beispiel ist der historische Besuch von Taiwans Ex-Präsident Ma Ying-jeou in Peking.

Die Corona-Krise mag zwar für die meisten der Vergangenheit angehören, doch für Soldaten der Bundeswehr gilt als einzige Berufsgruppe weiter eine faktische Impfpflicht für Corona-Impfungen. Dies geht aus einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung hervor.

Deutschland und fünf andere Anrainer haben ein Abkommen zum Schutz der Unterwasserinfrastruktur in der Nordsee geschlossen. Die Region gilt als die infrastrukturelle Achillesferse der EU – aber wie die Sprengung der Nord-Stream-Pipeline gezeigt hat, ist es nicht Russland, vor der sie geschützt werden muss.

Chinas Regierung bezeichnete die Äußerungen eines hochrangigen US-Diplomaten als "gefährlich", wonach das U-Boot-Projekt des trilateralen Militärbündnisses AUKUS dazu beitragen könne, einen chinesischen Angriff auf die abtrünnige Insel Taiwan zu verhindern.

Im Juni startet die EURO 2024 in Deutschland. Das britische Boulevardblatt "The Sun" sorgt schon einmal für Stimmungsmache und titelt: "England im Zombieland". Dies bezogen auf das Gruppenspiel in der mit massiven Drogenproblemen geplagten Stadt Frankfurt am Main.

China droht eine schlechtere Bonitätsnote der Ratingagentur Fitch. Die Agentur senkte heute ihren Ausblick für die Bewertung Chinas auf "negativ". Fitch bewertet China derzeit mit "A+". Chinas Finanzministerium kündigte eine Reaktion an.

Wieder hat sich eine Mitarbeiterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht an die deutsche Staatsräson gehalten: Der SWR entließ die Moderatorin Helen Fares, weil sie auf ihrem privaten Social-Media-Account Israels Vorgehen in Gaza kritisierte und zum Warenboykott motivierte.

Das Verhältnis zwischen den Nachbarländern Venezuela und Kolumbien ist alles andere als rosig. Seitdem der linke Präsident Gustavo Petro in Bogotá das Sagen hat, tauen die bilateralen Kontakte auf. Ein Beweis dafür ist sein jüngstes Treffen mit Präsident Nicolás Maduro.

Ein Gericht gab einem Journalisten recht. Es verurteilte das Habeck-Ministerium zur Herausgabe von Dokumenten. Sie betreffen den internen Diskurs zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Zu erwarten ist, dass die Dokumente offenlegen, dass Habeck autoritär und rein ideologisch entscheidet.

Iran hat Israel abermals mit Vergeltung für den Luftangriff auf die iranische Botschaft in Damaskus gedroht. Nach der Rede von Chamenei warnt Tel Aviv seinerseits vor einem Angriff, sollte Iran seine Drohungen umsetzen.

Mitglieder der Partei AfD werden seit ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 erstmalig nicht mehr zum Bundespresseball in Berlin eingeladen. Der Grund lautet lapidar seitens des Veranstalters: "Die AfD steht nicht für Pressefreiheit".

Die Zahl der Straftaten in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut angestiegen. Besonders bemerkenswert ist die Entwicklung der Zahlen minderjähriger Täter und Banden. 41 Prozent der Strafverdächtigen sind keine deutschen Staatsbürger.

Der südliche Ural kämpft derzeit mit Rekordüberschwemmungen. Am schlimmsten ist die Lage im Gebiet Orenburg an der Grenze zu Kasachstan. In der Hauptstadt der Region hat der Pegel des Ural-Flusses einen neuen Höchststand erreicht.

Micheál Martin äußerte seine Pläne in einer Rede vor dem Unterhaus des Parlaments der Republik Irland. Der Vize-Premier werde der Regierung einen formellen Vorschlag zur Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit unterbreiten.

Sechs britische Kampfflugzeuge vom Typ Typhoon sind in Rumänien eingetroffen, um an einer Luftüberwachungsmission der NATO teilzunehmen, teilt die Royal Air Force (RAF) mit. Das Ziel sei es, russische Kampfflugzeuge abzufangen, die sich dem NATO-Luftraum näherten.

Mehrere israelische Soldaten wurden beim Rückzug der Truppen aus der Stadt Chan Yunis in einem Hinterhalt getötet. Inzwischen hat die Hamas ein Video von dem Vorfall veröffentlicht.

Ungarn wird noch viele Jahre lang Erdgas in seinem Energiemix beibehalten, erklärte der Außenminister Péter Szijjártó bei einer Fachkonferenz in Budapest. Ein zu schneller Verzicht darauf würde dem wirtschaftlichen Selbstmord gleichkommen, betonte der Diplomat.

In Russland könnte einem Zeitungsbericht zufolge ein neues Ministerium für Jugendpolitik und patriotische Erziehung entstehen. Die Behörde könnte nach der für den 7. Mai geplanten Amtseinführung von Wladimir Putin geschaffen werden.

Deutschlands Regierungsspitze steht weiterhin treu an der Seite der israelischen Regierung. Der zaghaften Kritik am militärischen Vorgehen im Gazastreifen steht dennoch weiterhin die machtvolle und angeblich unantastbare Staatsräson gegenüber. Der Autor Uli Gellermann seziert erneut das widersprüchliche Agieren Deutschlands.